EU-Kommissionsposten: SPD will Schulz trotz Debakel durchsetzen
zuletzt aktualisiert: 08.06.2009 - 10:54Berlin (RPO). Trotz des Debakels bei der Europawahl hält die SPD an ihrem Anspruch fest, ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz zum Nachfolger des EU-Kommissars Günter Verheugen zu bestellen. Schulz selbst sieht seine Chancen sogar gestiegen, wie er am Montag im MDR sagte.
Er berief sich darauf, dass die Entscheidung über den neuen deutschen Kommissar erst nach der Bundestagswahl fallen werde: "Damit sind meine Chancen gestiegen, denn ich gehe davon aus, dass wir dieses Land nach der Bundestagswahl regieren." SPD-Chef Franz Müntefering argumentierte im Deutschlandfunk ähnlich. "Die Sache ist offen", sagte er.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Wochenende den Posten für Industrie- und Wirtschaftspolitik in der Kommission klar für die Union reklamiert. Schulz meinte hingegen im Sender N24: "Die Union hat bis heute keinen Kandidaten vorgeschlagen. Wir wissen nicht, wer der Kandidat der CDU ist." Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich "Merz wird zwar immer genannt, aber nie bestätigt".
Die SPD hatte bei der Europawahl mit 20,8 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Auch die Union hatte verloren, wurde aber mit 37,8 Prozent stärkste Kraft.
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