UKIP nimmt etablierten Parteien viele Stimmen ab Europa-Hasser feiern Wahlerfolg in Großbritannien
London · Die EU-kritische Partei UKIP hat bei der englischen Kommunalwahl den etablierten Parteien zahlreiche Stimmen abgenommen. Dies lässt ein Erstarken der UKIP auch bei der parallelen Europawahl in Großbritannien erwarten, deren Ergebnis erst am Sonntag bekanntgegeben wird.
UKIP-Chef Nigel Farage hatte im Wahlkampf für einen EU-Austritt Großbritanniens und eine Begrenzung der Zuwanderung geworben. Die EU-Gegner jagen vor allem den Konservativen um Premierminister David Cameron und ihrem liberaldemokratischen Koalitionspartner Stimmen ab. Das zeigten die am Freitagmorgen vorliegenden Resultate aus gut einem Drittel der Kommunen.
Die UKIP gewann demnach bereits fast 100 Sitze in Kommunalparlamenten; die Mehrheit erreichte die Partei aber nirgends. Die konservativen Tories verloren dem Zwischenstand zufolge mehr als 100 Sitze.
Experten sehen darin einen Trend, der sich im Europäischen Parlament und bei der britischen Unterhauswahl im kommenden Jahr fortsetzen dürfte. "UKIP scheint die Partei im Aufschwung zu sein", sagte die Politikwissenschaftlerin Jane Green von der Universität Manchester der BBC.
Dämpfer für niederländische Rechtspopulisten
Geert Wilders vom Ergebnis konsterniert
In den Niederlanden haben die Rechtspopulisten dagegen einen Dämpfer erhalten. Der Gründer der anti-europäischen Partei für die Freiheit (PVV), Geert Wilders, räumte eine Niederlage ein. Dagegen gibt es in Großbritannien Anzeichen für ein Erstarken der EU-feindlichen UKIP.
An diesem Freitag wählen die Iren und Tschechen, am Wochenende auch die Deutschen, Franzosen und andere. In Tschechien gilt die Abstimmung als Test für den neuen europafreundlichen Kurs der seit Januar regierenden Mitte-Links-Koalition. In Irland rechneten Demoskopen mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Partei Sinn Fein des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams. Offizielle Ergebnisse gibt es erst, wenn alle EU-Länder abgestimmt haben.
Welche EU-Spitzenposten neu vergeben werden
Die PVV von Wilders landete der Prognose des niederländischen Fernsehens zufolge mit 12,2 Prozent nur auf Platz vier; das waren knapp fünf Prozentpunkte weniger als 2009. Die Zahlen seien enttäuschend, sagte der Rechtspopulist und machte dafür die geringe Wahlbeteiligung von etwa 37 Prozent verantwortlich.
Stärkste niederländische Kraft wurde der Prognose zufolge die pro-europäische linksliberale Partei D66, die mit 15,6 Prozent knapp vor den Christdemokraten (15,2) lag. D66-Fraktionschef Alexander Pechtold sprach von einem "überzeugenden Votum für Europa".
In Irland öffneten die Wahllokale am Freitagmorgen um 08.00 Uhr (MESZ). Europäische Abstimmungen wurden dort bereits häufiger zum Protest gegen die Regierungspolitik in Dublin genutzt. Die Wahllokale sollten dort um 23.00 Uhr schließen, erste Trends wurden für Samstagvormittag erwartet.
Die Abstimmung in Tschechien erstreckt sich über zwei Tage und in zwei Etappen. Die rund 8,4 Millionen Wahlberechtigten können am Freitagnachmittag von 14.00 bis 22.00 Uhr und am Samstag von 8.00 bis 14.00 Uhr über ihre 21 Europaabgeordneten entscheiden. Mit Spannung wird erwartet, ob die neue Bewegung ANO des Großunternehmers und Milliardärs Andrej Babis ihren Höhenflug fortsetzen wird. Letzte Umfragen sahen die Protestpartei als stärkste Kraft knapp vor ihrem Regierungspartner, den Sozialdemokraten (CSSD) von Ministerpräsident Bohuslav Sobotka. Auch hier soll es erst am Sonntagabend nach 23.00 Uhr Ergebnisse geben.
