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Ungarn wehrt sich gegen EU-Plan
Orban plant Referendum zur Flüchtlingsverteilung

Ungarn: Victor Orban plant Referendum zur Flüchtlingsverteilung
Victor Orban hält nichts vom Quotenplan der EU. Jetzt soll sein Volk entscheiden. FOTO: dpa, bip bm
Budapest. Ungarn will sein Volk über den Plan der Europäischen Union zur Verteilung von Flüchtlingen abstimmen lassen. Ministerpräsident Victor Orban rief am Mittwoch ein nationales Referendum über den Quotenplan der Gemeinschaft aus.

Diejenigen, die zugunsten des Vorschlag stimmen würden, würden für Ungarns Unabhängigkeit stimmen und den verpflichtenden Quotenplan ablehnen, sagte Orban.

Die Frage für das Referendum sei: "Wollen Sie, dass die Europäische Union die verbindliche Ansiedlung von nicht-ungarischen Bürgern in Ungarn sogar ohne Zustimmung des Parlaments bestimmt?" Die Frage sei bereits an das nationale Wahlbüro zur Billigung eingereicht worden, sagte der ungarische Ministerpräsident.

Ende September hatten sich die EU-Innenminister nach langem Streit auf die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen über den Kontinent geeinigt - allerdings gegen den Widerstand mehrerer Länder. Tschechien, die Slowakei, Rumänien und Ungarn hatten dagegen gestimmt. Finnland enthielt sich.

Ungarn gibt alljährlich ein paar Hundert Flüchtlingen Asyl. Wirtschaftsmigranten werden abgelehnt.

(gol/ap)
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