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Debakel für SPD: Unionsparteien bei Europawahl klar vorn
Frankfurt/Main (RPO). CDU und CSU sind trotz deutlicher Verluste bei der Europawahl in Deutschland wieder klar stärkste politische Kraft geworden. Auch die FDP gehört zu den Gewinnern des Urnengangs. Die SPD hingegen muss ein historisches Debakel hinnehmen. Gleichzeitig lag die Wahlbeteiligung auf dem niedrigsten Niveau aller Zeiten.
Nach den ersten Hochrechnungen vom Sonntagabend sanken die Unionsparteien von 44,5 Prozent bei der letzten Europawahl 2004 auf jetzt 38,3 Prozent. Die SPD erlitt dagegen ein historisches Debakel und rutschte entgegen aller Prognosen noch unter die mageren 21,5 Prozent vor fünf Jahren. Mit laut ARD nur 21,2 Prozent hatte sie am Sonntag ihr bisher schlechtestes bundesweites Resultat seit Kriegsende.
Die Grünen behaupteten mit 11,6 knapp ihr gutes Ergebnis der letzten Europawahl (11,9 Prozent) und blieben nach den Hochrechnungen knapp drittstärkste Partei vor der FDP. Die Liberalen waren aber dennoch der eigentliche Wahlgewinner: Sie legten fast fünf Prozentpunkte zu und verbesserten sich von 6,1 auf 10,8 Prozent. Dies war das erste Mal, dass die FDP bei einer Europawahl ein zweistelliges Ergebnis erzielte. Die Linken konnten sich laut Hochrechnung dagegen nur leicht von 6,1 auf 7,1 Prozent verbessern.
Die Wahlbeteiligung war nach Prognosen und Zwischenzählungen offenbar wieder ähnlich niedrig wie die 43 Prozent bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren. Bei der Bundestagswahl am 27. September wird wieder eine deutlich höhere Wahlbeteiligung erwartet, so dass die Ergebnisse der Europawahl nur bedingt vergleichbar sind. Dennoch wird dem Wahlausgang vom Sonntag auch bundespolitische Bedeutung beigemessen.
Nach den Hochrechnungen haben Union und FDP am Sonntag zusammen weit mehr Stimmen als SPD, Grüne und Linke, so dass ein gleichartiges Resultat bei der Bundestagswahl klar für eine schwarz-gelbe Koalition reichen würde.
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CSU in Bayern weit überm Landtagswahlergebnis
Die CSU konnte in Bayern ihr schwaches Ergebnis von 43,4 Prozent bei der Landtagswahl im letzten Herbst deutlich übertreffen und hatte somit auch keine Schwierigkeiten mit der Fünf-Prozent-Hürde im Bund. Mit rund sieben Prozent lag sie nach den Hochrechnungen deutlich darüber, so dass die Partei von Ministerpräsident Horst Seehofer auch im neuen Europaparlament wieder mit Abgeordneten vertreten ist.
Nach den Hochrechnungen entfallen auf die CDU 35 und die CSU 8 Mandate, also zusammen 42 gegenüber 49 beim letzten Mal. Die SPD kam auf 24 Europaabgeordnete (bisher 23) Die Grünen blieben bei 13 Sitzen, die Linken holten mit acht Mandaten eins mehr als 2004.
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Wie der Bundeswahlleiter mitteilte, gingen am Sonntag bis 14 Uhr nur 20,2 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne und damit ungefähr so viele wie vor fünf Jahren. 2004 war die Beteiligung an der Europawahl auf ein Rekordtief von 43,0 Prozent gefallen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hatten die Bürger auf letzten Wahlkampf-Kundgebungen noch am Samstag erneut zur Stimmabgabe aufgerufen.
Deutschland entsendet wie bisher 99 Abgeordnete in dem von 785 auf 736 Sitze verkleinerten Europaparlament. Dafür bewerben sich am Sonntag insgesamt 1.196 Kandidaten aus 32 Parteien und Gruppierungen. 30 davon traten mit Bundeslisten an, die CDU hatte in 15 Ländern mit Landeslisten aufgestellt, die CSU nur in Bayern.
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Quelle: AP
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