| 21.11 Uhr

Gipfel in Versailles
Berlin und Paris werben für Europa verschiedener Geschwindigkeiten

Versailles: Berlin und Paris schlagen ein Europa verschiedener Tempi vor
Der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Francois Hollande und der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy (von links) sprechen am Abend im Schloss Versailles bei einer Pressekonferenz. FOTO: dpa, ME abl
Paris. Deutschland und drei weitere EU-Länder haben sich unter dem Eindruck des Brexits auf ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten verständigt. Damit solle verschiedenen Gruppen von Mitgliedsländern erlaubt werden, nach ihrem eigenen Rhythmus Dinge anzugehen.

"Wir müssen auch den Mut haben, dass einige Länder vorangehen, wenn nicht alle mitmachen wollen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend in Versailles bei einem Minigipfel mit Frankreich, Italien und Spanien.

"Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist notwendig, ansonsten werden wir steckenbleiben(...)" Frankreichs Staatspräsident François Hollande warb explizit für neue Formen der Zusammenarbeit von EU-Ländern, die schneller bei der Integration vorangehen wollten als andere. Der Sozialist nannte als Beispiele die gemeinsame Verteidigungspolitik, die Eurozone mit der gemeinsamen Euro-Währung oder den Kulturbereich. "Einheit heißt nicht Gleichförmigkeit", sagte der Staatschef, der im Frühjahr nach Ende seines Mandats den Élyséepalast verlassen wird.

Keine neue Idee

Ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten ist keine neue Idee, sie bekommt aber wegen des angekündigten Ausscheidens Großbritanniens aus der EU wieder Aufwind. Es geht darum, dass Länder, die bei Integration voranschreiten wollen, nicht von anderen daran gehindert werden. Eine sogenannte verstärkte Zusammenarbeit mehrerer Länder ist in den EU-Verträgen unter bestimmten Bedingungen ausdrücklich gestattet. "Europa (....) muss in der Lage sein, zu 27 zu leben", sagte Hollande mit Blick auf den Brexit.

Merkel sagte, es gehe unter anderem darum, "dass wir eine sichere Europäische Union haben, dass wir Sicherheit den Menschen versprechen können". Die Zusammenarbeit bei der Verteidigung müsse verbessert werden. Die Kanzlerin wies auf den wichtigen Beschluss der EU-Außen- und Verteidigungsminister vom Montag hin, eine gemeinsame militärische Kommandozentrale für Auslandseinsätze aufzubauen.

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy unterstrich, sein Land sei zu weiterer Integration bereit. "Spanien ist bereit weiterzugehen." Er nannte als Beispiele die Außen- und Verteidigungspolitik oder die Migrationspolitik.

Hollande hatte zu dem Minigipfel eingeladen, um zwei EU-Gipfel in diesem Monat vorzubereiten. An diesem Donnerstag treffen sich die EU-Chefs in Brüssel zu ihrem Frühlingsgipfel. Zum 60. Jahrestag der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft am 25. März gibt es dann ein Treffen in Rom.

(felt/dpa)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Versailles: Berlin und Paris schlagen ein Europa verschiedener Tempi vor


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.