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Visegrad-Treffen
Orban will sich EU-Flüchtlingsquoten widersetzen

Wie sich Europas Länder abschotten
Wie sich Europas Länder abschotten
Budapest. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat vor einem Treffen der Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik der EU angekündigt.

"Ungarn wird sich der Umsetzung dieser Pläne widersetzen", sagte der rechtskonservative Politiker am Montag im Budapester Parlament mit Blick auf die vom EU-Rat beschlossene Quote für die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen auf die EU-Staaten. "Lassen Sie uns die Verteidigung Ungarns gegen die Quote zur nationalen Angelegenheit machen", fügte er hinzu.

Orban hat sein eigenes Land mit Zäunen an den Grenzen zu Serbien und Kroatien gegen Flüchtlinge abgeschottet. Am Montag gab er im Parlament bekannt, dass er die Verstärkung der existierenden Grenzsperren sowie die "Schaffung der Kapazitäten für neue Sperren" angeordnet habe. Mit den neuen Sperren dürfte ein künftiger Zaun an der Grenze zu Rumänien gemeint sein.

Flüchtlinge könnten in Zukunft auch über Rumänien nach Ungarn kommen, falls die Staaten an der gegenwärtig von ihnen genutzten Balkanroute ihre Grenzen dichtmachen. Die Visegrad-Vier wollten am Montag einen Beschluss fassen, der eine substanzielle Unterstützung Mazedoniens und Bulgariens mit Streitkräften, Grenzwachbeamten und Stacheldraht vorsieht, damit die beiden Balkanländer ihre Grenze zu Griechenland gegen Flüchtlinge abschotten.

Das ist Viktor Orban FOTO: afp, iw
(dpa)
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