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Varoufakis tritt zurück
"Ich werde die Abscheu der Geldgeber mit Stolz tragen"

Pressestimmen: "Eine Ohrfeige für Deutschland und den harten Euro-Kern"
Pressestimmen: "Eine Ohrfeige für Deutschland und den harten Euro-Kern" FOTO: qvist /Shutterstock.com/Retusche RPO
Athen. Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis will sein Amt noch am Montag niederlegen. Er gibt an, er wolle damit neue Vereinbarungen mit den Gläubigern erleichtern. In einem Blogpost inszeniert er sich als stolzer Linker.

Mit diesem Tweet kündigte Varoufakis am Morgen seinen Rücktritt an:

In seinem Blog liefert Varoufakis eine Begründung für seinen Rücktritt: "Kurz nach der Bekanntgabe der Ergebnisse des Referendums wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass einige Eurogruppen-Mitglieder und verschiedene Partner meine 'Abwesenheit' von ihren Meetings bevorzugen; eine Idee, die der Premierminister für potenziell hilfreich hält, wenn es darum geht, eine Einigung zu erreichen. Aus diesem Grund verlasse ich das Finanzministerium heute", schreibt er.

Er halte es für seine Pflicht, Tsipras zu helfen, nach seinem Ermessen zu handeln, schreibt er und fährt fort: "Und ich werde die Abscheu der Geldgeber mit Stolz tragen." Auch merkt er an, dass er Tsipras, den neuen Finanzminister und die Regierung voll unterstützen werde.

Hier können Sie das gesamte Statement nachlesen.

Bosbach hofft auf einfachere Verhandlungen

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hofft nach dem Rücktritt auf einfachere Euro-Verhandlungen. "Das würde vermutlich die Verhandlungen aufgrund seines bisherigen Auftretens erleichtern", sagte Bosbach am Montag im ZDF-"Morgenmagazin", bevor der Rücktritt bestätigt wurde. Das löse jedoch nicht die Probleme. "Entscheidend sind weniger die Personen als die politischen Inhalte." Neue milliardenschwere Hilfspakete lösen Bosbach zufolge nicht die Probleme des Landes: "Es fehlt an Wirtschaftskraft, an Wettbewerbsfähigkeit, an einer wirklich effizienten Verwaltung."

SPD-Finanzexperte Carsten Scheider bezweifelt, dass der Rückzug die kommenden Verhandlungen zwischen Kreditgebern und Athen erleichtert. Der Rücktritt sei nicht so wichtig, sagte er am Montag dem ZDF. Vielmehr sei die Politik entscheidend, die die griechische Regierung verfolge. Varoufakis könne seine Versprechen nicht einhalten und ziehe die Konsequenzen daraus mit einer Flucht, monierte Schneider. Ein neuer Minister möge vielleicht vertrauenserweckender sein. Allerdings werde der Wille der Griechen benötigt, Reformen zu akzeptieren und das Land zu stabilisieren.

Am Abend treffen sich Merkel und Hollande

61,31 Prozent der Wähler stimmten laut offiziellem Endergebnis beim Referendum am Sonntag mit "Nein" und damit gegen die Reformvorschläge, 38,69 dafür. Varoufakis hatte vor der Volksabstimmung erklärt, er werde zurücktreten, sollten die Griechen mit "Ja" stimmen.

Der Nachfolger von Varoufakis soll noch am Montag nach einem Treffen der griechischen Führung benannt werden. Das Treffen begann einem Regierungssprecher zufolge um 9 Uhr (MESZ). Nach Angaben aus Regierungskreisen ist der griechische Chef-Unterhändler in den Gesprächen mit den Kreditgebern, Euclid Tsakalotos, Favorit für den Posten.

Offen ist, wie die Verhandlungen zwischen Athen und der EU weitergehen sollen. Für Montagmorgen verabredete sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem zu einer Telefonkonferenz. Am Montag kommen außerdem die Finanz-Staatssekretäre der Euroländer zu einer Krisensitzung zusammen, wie aus EU-Quellen verlautete. Auch der EZB-Rat tage am Montag, hatte Österreichs Zentralbank-Chef Ewald Nowotny am Freitag angekündigt.

Am Montagabend treffen sich dann Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande. EU-Ratspräsident Donald Tusk setzte für Dienstagabend 18 Uhr einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Eurozone an.

Weitere Informationen zu Griechenland in unserem Dossier.

(das/jco)
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