Finale im Schulden-Drama Auch Varoufakis hat die Hoffnung aufgegeben
Brüssel · Am Donnerstag steht in der griechischen Schuldenkrise das wohl alles entscheidende Treffen der Finanzminister in Luxemburg auf dem Programm. Die Fronten sind unverändert verhärtet. Auf die Frage, ob er eine Lösung für möglich halte, antwortet Finanzmninister Varoufakis: "Ich glaube nicht."
Ähnlich äußerte sich auch Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem. Eine Chance auf einen Durchbruch sahen jedoch die USA. Schließlich sei eine Lösung "ganz klar im Interesse aller, die am Verhandlungstisch sitzen", sagte Regierungssprecher Josh Earnest in Washington.
Bis zum 30. Juni muss Griechenland Schulden von 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen. Schafft es das nicht, könnte es in den Staatsbankrott schlittern. Diese Summe kann die Regierung aber nur durch die Auszahlung der letzten Tranche aus dem Hilfspaket stemmen. Und an diese sind allerdings Bedingungen der Geldgeber aus IWF, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank geknüpft. Ein Scheitern der Gespräche könnte letztlich zum Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone führen.
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras stemmte sich aber am Mittwoch erneut gegen Rentenkürzungen, wie sie die internationalen Kreditgeber fordern. "Wenn Europa auf dieser unbegreiflichen Möglichkeit beharrt, wenn seine politische Führung darauf besteht, dann muss es die Kosten dieser Entwicklungen tragen, die für niemanden in Europa vorteilhaft sein werden", sagte Tsipras nach einem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann. Athen wolle einen "ehrbaren Kompromiss".
Brüssel gehen aber die Vorschläge aus Athen nicht weit genug. EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis forderte einen realistischeren Plan von Tsipras. "Es ist wichtig, dass die griechische Seite nicht nur kommuniziert, was sie nicht tun will, sondern auch, was sie bereit ist, zu tun", sagte Dombrovskis.
Aus EU-Kreisen verlautete zudem, im Übrigen sei man bei den Verhandlungen schon sehr weit auf Griechenland zugegangen, unter anderem beim geforderten Primärüberschuss im Haushalt - also dem Überschuss, wenn man den Schuldendienst nicht berücksichtigt. Bei den Renten bleibt die EU hingegen hart.
Der Gipfel der Finanzminister in Luxemburg war bis zur vergangenen Woche als entscheidendes Treffen für eine Lösung im Schuldenstreit gehandelt worden. Doch nun erklärte Eurogruppen-Chef Dijsselbloem:
"Die Chance auf eine Einigung am Donnerstag ist sehr klein."
Das dramatische Ringen um eine Lösung des Schuldenstreits trieb am Vorabend der Sitzung rund 7000 Gegner weiterer Sparmaßnahmen in Athen auf die Straße. Sie versammelten sich vor dem Parlament im Zentrum der griechischen Hauptstadt. Auch Vertreter der linken Regierungspartei Syriza nahmen daran teil. In der nordgriechischen Stadt Thessaloniki gab es eine kleinere Kundgebung.
