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Brüssel
Europa in der Krise - haben die Eliten versagt?

Brüssel. Dem Brüsseler Führungspersonal gelingt es nicht mehr, die Menschen für die EU zu begeistern. Tiefe Verunsicherung ist die Folge. Von Markus Grabitz

Dieser Tage in Brüssel: Ein gestandener Europapolitiker nimmt Abschied, Weggefährten sind eingeladen. Bevor er das Buffet eröffnet, sagt er Sätze, die seinen Gästen den Appetit verderben. "Wir sind nur noch drei Wahlen vom Ende der Demokratie entfernt." Kurze Pause. "Das geht ganz schnell: Die Engländer stimmen im Juni für den Austritt aus der EU, die Amerikaner wählen Donald Trump zum Präsidenten, und Marine Le Pen gewinnt die nächste französische Präsidentschaftswahl." Betretene Gesichter.

Schon klar, der Mann leidet unter Depressionen. Er war als Kabinettsmitglied für Europa zuständig, hat aber nach den Landtagswahlen im März seinen Job verloren. Aber: Frust in Europa haben auch andere. Die Lage ist so bedrückend, dass sich neuerdings langgediente Beamte der Kommission Sorgen um ihre Pension machen. Und darüber reden. "Wer zahlt noch meine Rente, wenn sich der ganze Laden hier auflöst?", fragt einer. Eine Österreicherin, die Jahrzehnte für die Kommission gearbeitet hat, sagt: "Der Frust bei den Mitarbeitern ist groß." Immer mehr Arbeit, nur neue Stellen gebe es nicht. Gelinge es dem Chef doch, eine zu schaffen, dann müsse im Gegenzug in einer anderen Abteilung eine wegfallen. "Ich gehe bald in Pension," sagt sie, "ich würde aber keinem jungen Menschen heute raten, bei der EU Karriere zu machen."

Endzeitstimmung? Nicht ganz, aber bleiern liegt über dem Europa-Viertel die Tristesse. Die Lage ist ernst. Die desaströs verlaufene Volksabstimmung in den Niederlanden zur Ukraine hat allen noch einmal in Erinnerung gerufen: Wann immer irgendwo in Europa das Volk über eine europapolitische Frage abstimmt, geht es schief. Was besonders schmerzt: Die Gegner der europäischen Idee nutzen die Instrumente der EU, um sie zu zersetzen. Die AfD, die britische Ukip, der französische Front National, sie alle haben ihre Abgeordneten im Europaparlament. Das EU-Geld nehmen sie gern, um ihre Mitarbeiter zu bezahlen. Der Zorn richtet sich nicht nur auf Europa, sondern ganz allgemein auf "die da oben". Aber Europa bekommt am meisten ab. Nichts ätzt so stark wie Kritik an "Brüssel".

Woran liegt dieser geballte Verdruss? Versagen die Eliten? Warum überzeugen sie immer weniger Menschen von Europa? Fragt man Europa-Politiker nach den Ursachen, so hört man erst einmal Selbstkritik. "Die Europäer sind zu bequem und arrogant geworden, wir kämpfen zu wenig, die Gegner sind agiler", sagt etwa der Saarländer Jo Leinen. Der Kölner Unionspolitiker Herbert Reul, der die CDU-Abgeordneten im Europaparlament anführt, sieht es ähnlich: "Es war ein riesiger Fehler, die AfD links liegen zu lassen. Man muss sich mit denen streiten." Ein Sozialdemokrat gibt zu bedenken: "Die EU hat den Menschen seit fast zehn Jahren kaum mehr Gutes geliefert." Im Hinblick auf sozialen Fortschritt seien die Amtszeiten von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso (2004 bis 2014) "der pure Ausfall" gewesen, sagt Udo Bullmann, Chef der SPD-Europaabgeordneten.

Der Zeigefinger geht aber auch in Richtung der Hauptstädte der 28 Mitgliedsstaaten. Das sei "ein Club der Egoisten" geworden, kritisiert Reul. Bei den großen Krisen - Griechenland und Flüchtlinge- habe Europa eine schlechte Figur gemacht, weil die Regierungschefs nur die eigenen Interessen verfolgten. Kritik üben die deutschen Europapolitiker aber auch am deutschen Politikbetrieb. "Die Berliner Republik ist sich selbst genug", sagt Bullmann. Manche Politiker im Bundestag würden immer wieder selbst Europa-Bashing betreiben. Erfolge würden für die nationale Politik reklamiert. Und alles, was nicht klappt, komme dann eben aus Brüssel. Außerdem: "Die Parteien schicken nicht die erste Garde nach Brüssel und Straßburg." Das machten andere Länder besser. "Wenn anderswo in Europa eine Partei die Macht verliert, rotiert das Chefpersonal erst einmal nach Brüssel."

Begeisterung für Europa? Bei dieser Frage ist tiefe Verunsicherung zu spüren. Die Europapolitiker wissen nicht mehr, mit welcher Idee sie für Europa begeistern sollen. Früher war es einfacher. Für alle, die noch die Nachkriegsjahre erlebt haben, gehörte es einfach dazu, für die EU-Mitgliedschaft zu sein. Die 70er und 80er Jahre waren die besten Zeiten für Städtepartnerschaften. Da saßen Deutsche plötzlich im Wohnzimmer bei einer französischen Familie. Meist war man sich sympathisch. Das ist vorbei. Alle, die in den 80er Jahren und später geboren sind, kennen nur noch ein Europa ohne Grenzen. "Den Jungen dürfen Sie damit nicht mehr kommen. Das ist für die, als würde Opa vom Krieg erzählen", meint Reul.

Wo ist er, der Gründungsmythos im osterweiterten Europa? Der Abgeordnete Bullmann glaubt, dass man die Jungen sehr wohl begeistern könne. "Italiener und Spanier steigen in den Billigflieger zum Abtanzen für ein Wochenende in Berlin." Dieses Lebensgefühl sei zutiefst europäisch. Es funktioniere nur, weil Europa keine Grenzen mehr habe. Das müsse viel stärker angezapft werden. Und sehr viele Studenten seien mit dem von der EU geförderten "Erasmus"-Stipendium für ein halbes Jahr ins EU-Ausland gegangen. Aber wer studiert hat, ist ohnehin nicht so anfällig für Europaskepsis. Das ist ein konkreter Ansatz: Erasmus gibt es jetzt auch für Lehrlinge. Die Ausweitung droht aber am Geld zu scheitern. Bullmann klagt: "Jedes Jahr müssen wir uns mit den Finanzministern um die Mittel prügeln."

Europapolitik? Die wird doch nur von Technokraten gemacht. Ein verbreitetes Klischee. Das aber viel darüber aussagt, warum sich Europapolitik schwer vermitteln lässt. Politik lebt von der Visualisierung. Nur: Europäische Politik hat kaum Gesichter. Selbst politisch Interessierte können aus dem Stand kaum fünf Namen von Europaabgeordneten aufzählen. Eine Ausnahmeerscheinung in Brüssel ist da der SPD-Politiker Martin Schulz. Ihm ist es als EU-Parlamentspräsident gelungen, ein markantes Profil aufzubauen. Davon bräuchte Europa mehr. Eigentlich müsste Schulz bald seinen Posten abgeben. Kein Wunder, dass in Brüssel schon geraunt wird, er solle Verlängerung bekommen.

Quelle: RP
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