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Europäisches Lehrstück

Der Fall Puigdemont ist in Europa wie eine heiße Kartoffel behandelt worden: Die Belgier haben den Haftbefehl der Spanier nicht vollzogen, die Finnen und die Dänen griffen nicht zu - warum auch immer. Nun müssen deutsche Gerichte eine juristische Entscheidung über einen Fall mit erheblicher politischer Sprengkraft fällen. Von Eva Quadbeck

Die Bundesrepublik steckt damit in einem Dilemma: Liefert sie Puigdemont nach Spanien aus, werden sich die wütenden Proteste der Katalanen vor deutschen Einrichtungen verstärken. Denn auch wenn es sich um eine formal juristische Entscheidung handelt, würde diese zumindest von den Katalanen als Einmischung in ihre nationale Angelegenheit gewertet werden. Sollte Puigdemont hingegen in Deutschland wieder auf freien Fuß kommen, wäre der politische Eklat mit Spanien perfekt.

Der Fall Puigdemont ist auch ein Lehrstück zur Frage, ob in Europa der Wille zum Zusammenhalt größer ist als der Druck nationaler und separatistischer Bewegungen. Mit der Verhaftung des Katalanen steht es 1:0 für die Europäische Union.

Quelle: RP
 
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