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Franzosen ziehen Zusage zurück: Fall Leuna: Vernehmung Sirvens geplatzt
Berlin (rpo). Die Vernehmung des ehemaligen Elf-Managers Alfred Sirven durch den Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Fall Leuna ist vorerst geplatzt.
Nach einer Intervention von Pariser Ermittlungsrichtern zog das französische Justizministerium am Freitag seine Zusage für eine Anhörung Sirvens durch das Gremium zurück. Sie sollte am Montag in einer Woche in Paris stattfinden. Allerdings soll die Anhörung später ermöglicht werden, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Volker Neumann (SPD) der dpa am Freitag. In jedem Fall will das Gremium in der französischen Hauptstadt am 18. September den Geschäftsmann und früheren Berater des Elf-Konzerns Andre Guelfi und den Elf-Manager Philippe Trepant vernehmen.
Sirven sitzt gegenwärtig in Untersuchungshaft. Er ist im Mai zu vier Jahren Haft im Zusammenhang mit der Elf-Affäre verurteilt worden, hat aber Berufung eingelegt. Ihm war zur Last gelegt worden, an der Veruntreuung von Geldern mitgewirkt zu haben. In den Fall war auch der ehemaligen französische Außenminister Roland Dumas verstrickt. Gegen Sirven laufen noch weitere Ermittlungen.
Für den Untersuchungsausschuss ist Sirven ebenfalls ein wichtiger Zeuge. Er könnte möglicherweise etwas über die angebliche Bestechung im Zusammenhang mit der Privatisierung Leunas wissen. Der französische Mineralölkonzern Elf hatte 1992 die Raffinerie und das Tankstellennetz Minol gekauft. Insgesamt musste Elf dafür einschließlich der Investitionszusagen sechs Milliarden Mark aufwenden, von denen aber rund die Hälfe als Subventionen zurückflossen.
Neumann hatte in den vergangenen Tagen mit anderen SPD- Parlamentariern in Paris die Vernehmungen vorbereitet. Er hatte nach eigenen Angaben auch mit dem Ermittlungsrichter Renaud van Ruymbeke gesprochen. Dabei sei ihm bedeutet worden, dass für die französischen Ermittler bei Sirven "viel auf dem Spiel steht". Genauere Angaben wollte er nicht machen. Sirven soll sich in Frankreich bislang nicht geäußert haben.
Für das Gremium kam die Absage völlig überraschend. Die Anhörung sollte ursprünglich in einem Pariser Gefängnis stattfinden. Wann die Vernehmung nachgeholt werden kann, ist noch ungewiss.
Quelle: RPO Archiv
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