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Außenminister zu Besuch in Teheran: Fischer will Konflikt mit Iran beilegen
Teheran (AP). Zum Auftakt seines zweitätigen Besuchs in Teheran hat Bundesaußenminister Joschka Fischer zu einer Entspannung in den deutsch-iranischen Beziehungen aufgerufen. Beide Staaten sollten in die Zukunft blicken und die Konflikte der Vergangenheit überwinden, sagte Fischer bei seiner Ankunft am Montag. Er will unter anderem mit Präsident Mohammed Chatami, Außenminister Kamal Charasi sowie Parlamentspräsident Ali Akbar Natek-Nuri zusammenkommen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Perspektiven für eine Verbesserung der seit Jahren belasteten deutsch-iranischen Beziehungen. Der erste Besuch eines deutschen Außenministers in Iran seit fast neun Jahren soll zugleich den Weg ebnen für die seit längerem geplante Deutschlandvisite Chatamis. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes will Fischer auch Fragen der Menschenrechte und der Abrüstung ansprechen.
Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Irmer, bezeichnete Fischer Reise als Chance für eine Stärkung der deutsch-iranischen Handelsbeziehungen sowie für eine Wiederaufnahme der kulturellen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit. Die Zeichen für eine politische Annäherung zwischen beiden Staaten stünden nach der Entlassung des deutschen Geschäftsmannes Helmut Hofer aus iranischer Haft im Januar so günstig wie lange nicht mehr. Fischers Besuch müsse ein Erfolg werden, erklärte Irmer.
Der oppositionelle Nationale Widerstandsrat Iran verurteilte die Visite als Zeichen der "Unterstützung für die religiöse, terroristische Diktatur". Fischers Reise erfolge zu einem Zeitpunkt, zu dem Unterdrückung, Folter und Menschenrechtsverletzungen in Iran immer häufiger würden, hieß es in einer in Köln verbreiteten Erklärung der Organisation. Der Außenminister werde den Führern eines Regimes die Hände reichen, das allein in den vergangenen zwei Wochen in Dutzenden iranischen Städten Studentendemonstrationen und Arbeiterstreiks brutal unterdrückt habe.
Zuletzt hatte 1991 der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher Iran besucht. Ein Jahr später führte die Aussetzung eines Kopfgeldes auf den britischen Schriftsteller Salman Rushdie zu einem ersten tiefen Bruch in den Beziehungen der Europäer zu Teheran. Nach dem Wahlsieg der Reformkräfte um Chatami am 18. Februar hatte sich die Europäische Union für eine Annäherung an Iran ausgesprochen.
Quelle: RPO Archiv
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