Warschau Steinmeier betont in Polen Willen zum Dialog
Warschau · Deutschland und Polen wollen nach den jüngsten Misstönen größeren Schaden für ihre Beziehungen vermeiden. Bei einem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Warschau machten beide Seiten das große Interesse an engen Beziehungen deutlich. Die Differenzen in zentralen Fragen wie der Flüchtlingspolitik bestehen aber weiter. Steinmeier warnte davor, Errungenschaften der "Tagespolitik" zu opfern. Angesichts der Geschichte sei die Aussöhnung beider Staaten ein "unfassbares Glück". Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski bezeichnete Deutschland als "Großmacht", mit der sein Land engen Kontakt bewahren wolle.
Die Beziehungen zwischen Polen und EU sind seit dem Amtsantritt der nationalkonservativen Regierung belastet. Die EU-Kommission prüft offiziell, ob Warschau mit Beschlüssen zu den staatlichen Medien und zur Besetzung des Verfassungsgerichts gegen Europas rechtsstaatliche Grundsätze verstößt. Insbesondere Kritik deutscher Politiker löste in Polen Empörung aus.
