Berlin Steinmeier kritisiert Nato-Manöver in Polen
Berlin · Vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Westen zum Dialog mit Russland aufgerufen. "Was wir jetzt nicht tun sollten, ist, durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt", sagte er der "Bild am Sonntag". Steinmeier betonte zugleich, das Gefühl der Bedrohung im Baltikum müsse ernstgenommen werden.
In Polen fand im Vorfeld des Nato-Gipfels die Übung "Anakonda" mit 31.000 Soldaten aus 24 Ländern statt. Es ist das größte Manöver dieses Jahres mit Nato-Beteiligung. Polen und die baltischen Staaten fühlen sich seit der Annexion der Krim vor gut zwei Jahren und dem Krieg in der Ost-Ukraine wieder stärker von Russland bedroht.
Bei Union und Grünen stieß der Vorstoß Steinmeiers auf Kritik. "Deutschland und der Außenminister sollten keinen Zweifel daran aufkommen lassen, wer Urheber der gegenwärtigen Spannungen ist - mit Sicherheit nicht ,Säbelrasseln' aufseiten der Nato", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU).
Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Rebecca Harms, sprach von einem unverantwortlichen Signal "angesichts der konsequenten Weigerung des Kreml, Waffen und Soldaten aus dem Donbass zurückzuziehen". Wer die Manöver der Nato allein zum Problem mache und die Eskalation in der Ost-Ukraine nicht anspreche, handele in der Außenpolitik unverantwortlich.
