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Analyse
Macron - alles oder nichts

Frankreich-Wahl 2017: Emmanuel Macron - alles oder nichts
FOTO: rtr, PHW/JS
Düsseldorf. Eine erdrückende Mehrheit im Parlament ist noch längst keine Garantie dafür, dass der französische Präsident mit seinen Reformplänen durchkommt. Aber wenn es ihm gelingt, kann Frankreich Deutschland sogar überholen. Von Matthias Beermann

Man stelle sich nur eine Sekunde lang vor: Nach der Bundestagswahl am 24. September säße plötzlich anstelle der altgedienten Bundeskanzlerin ein Polit-Frischling im Kanzleramt, dessen gerade erst gegründete Partei mit vielen politisch völlig unerfahrenen Kandidaten soeben im Bundestag die absolute Mehrheit erobert hätte. Die SPD wäre so gut wie verdampft, die Unionsparteien auf das Niveau einer Kleinpartei geschrumpft. Was würden die meisten Deutschen angesichts einer solchen Revolution empfinden? Wohl am ehesten Sorge. Es ist daher schon bemerkenswert, mit welcher Begeisterung hierzulande die Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten aufgenommen wurde. Denn das, was da gerade in Paris geschieht, ist ein gewagtes Experiment, dessen Ausgang - nüchtern betrachtet - völlig offen ist.

Sicher ist nur eins: Für Frankreich, und damit auch für Deutschland und Europa, geht es dabei um alles oder nichts: Entweder die Präsidentschaft von Macron endet wie die seiner Vorgänger in glücklosem Durchgewurschtel, das Land stürzt in der Folge wirtschaftlich noch weiter ab, und in fünf Jahren kommt dann doch ein rechter (oder linker) Populist an die Macht. Oder Macron gelingt es tatsächlich, Frankreich zu reformieren und wieder auf Augenhöhe mit Deutschland zu bringen. Das kann gelingen, aber es wird erheblich schwieriger, als das im Macron-Hype viele wahrhaben wollen.

Von den neuen Machtverhältnissen im Parlament, wo Macrons Partei La République en Marche (LREM) seit Sonntag über eine satte absolute Mehrheit verfügt, darf man sich jedenfalls nicht blenden lassen. Das französische Mehrheitswahlrecht ist dafür verantwortlich, dass Macrons Bewegung mit nur etwa einem Drittel der abgegebenen Stimmen drei Fünftel der 577 Sitze erobert hat. Und: Der entscheidende politische Widerstand erwartet Macron ohnehin nicht in der Nationalversammlung. Die zaghaften Versuche früherer französischer Regierungen, den verkrusteten Arbeitsmarkt und die defizitären Sozialsysteme zu reformieren, sind allesamt nicht auf den plüschigen Bänken des Palais Bourbon gescheitert, sondern auf der Straße.

Zwar ist inzwischen wenigstens eine der großen französischen Gewerkschaften grundsätzlich dazu bereit, über Strukturreformen zu verhandeln; dafür sind die anderen Organisationen umso radikaler dagegen und haben schon massive Proteste angekündigt. Spätestens im Herbst, nach den Sommerferien, soll es landesweit Großdemonstrationen geben, zu denen auch die Partei des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon schon aufgerufen hat, die im neuen Parlament die drittstärkste Kraft stellt.

Viele Franzosen haben inzwischen durchaus begriffen, dass ihr Land um harte Einschnitte nicht herumkommt, wenn es sich wieder aufrappeln will. Ein Indiz dafür ist auch der bemerkenswert große Zuspruch, den im Wahlkampf der mit einem harten Reformprogramm angetretene François Fillon genoss, bevor der hochfavorisierte Präsidentschaftskandidat der Konservativen über einen Finanzskandal stolperte und damit erst den Weg für den Sieg Macrons freimachte. Trotzdem ist zu vermuten, dass viele Wähler nicht aus tiefer Überzeugung für Macrons Reformprogramm gestimmt haben. Glaubt man den Umfragen, ging es den meisten vor allem darum, das alte politische Personal radikal vor die Tür zu setzen. Bei der Parlamentswahl stimmten deshalb viele Wähler mehr oder minder blind für Macrons Kandidaten oder blieben gleich zu Hause - die Rekordenthaltung lässt zweifeln, ob Macron für seine Politik im Land wirklich eine breite Unterstützung hat. Zumal sich selbst unter LREM-Wählern nur knapp jeder Vierte wünscht, dass der Präsident sein Programm nun auch vollständig umsetzt. Das hört sich nicht so an, als fieberten die Franzosen aufgeregt dem Wandel entgegen.

Frankreichs junger Präsident verfügt auf dem Papier über eine Machtfülle, die schon Anlass zu Vergleichen mit Republikgründer Charles de Gaulle und sogar mit Napoléon Bonaparte gab. Aber er dürfte realistisch genug sein, den Wankelmut seiner Landsleute und den drohenden Widerstand der Besitzstandswahrer richtig einzuschätzen. So soll für die besonders umstrittene Arbeitsmarktreform noch während der Sommerpause ein Ermächtigungsgesetz verabschiedet werden, die ergänzenden Verordnungen sollen dann im September ergehen. Erst nachträglich würden diese dann vom Parlament bestätigt werden. Dieser legislative Husarenritt ist umstritten und zeigt, dass Macron unbedingt die Gunst der Stunde nutzen will, bevor seine Gegner das Land gegen ihn aufwiegeln können.

Ob der Präsident Erfolg hat, das werden seine Landsleute vor allem an der Entwicklung der Arbeitslosigkeit messen. Die Quote liegt derzeit fast doppelt so hoch wie in Deutschland. Sollte es Macron gelingen, sein Reformprogramm im Wesentlichen umzusetzen, könnte die französische Wirtschaft jedes Jahr um rund einen halben Prozentpunkt zusätzlich wachsen und damit endlich auch neue Jobs schaffen. Es wäre die ersehnte Trendwende - und vielleicht sogar der Beginn einer spektakulären ökonomischen Aufholjagd.

Macron könne Frankreich "in ein goldenes Jahrzehnt führen", glaubt Holger Schmieding, Chefvolkswirt bei der Berenberg-Bank. Mittelfristig hält er es sogar für denkbar, dass Frankreich ökonomisch an Deutschland vorbeizieht - sollte der Reformschwung unter Macron anhalten, während sich deutsche Politiker weiter auf den Lorbeeren der Schröder-Jahre ausruhen. Viel hängt aber davon ab, ob Macron der französischen Politik ihr wirtschaftsfeindliches Image nehmen kann, und ob er die Staatsfinanzen endlich in Ordnung bringt. Das Experiment hat begonnen.

Quelle: RP
 
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