Persönlich Giorgio Napolitano ist mit fast 90 amtsmüde

Re Giorgio (König Giorgio) nennen die Italiener ihren Staatspräsidenten. Das hat zum einen mit dessen fortgeschrittenem Alter von 89 Jahren zu tun. Zum anderen ist Napolitano schon eine gefühlte Ewigkeit im Amt, als bislang einziger Staatspräsident ließ er sich für eine zweite Amtszeit wählen. Während seine Vorgänger in erster Linie als moralische Autorität aufgetreten sind, versteht Napolitano sein Amt hingegen vor allem politisch und gilt bei aller Unstabilität der italienischen Politik in den vergangenen Jahren als einziger fester Anker in Rom. Für Berlin und Brüssel ist der alte Mann, der seit acht Jahren im Quirinalspalast residiert, ein enorm wichtiger Garant. So war es Napolitano, der in der Finanzkrise 2011 den überforderten Silvio Berlusconi zum Rücktritt drängte und Mario Monti zum Premier machte. Jetzt droht die personifizierte Stabilität im italienischen Wirrwarr von Bord zu gehen, jüngste Spekulationen über einen Rücktritt zum Jahresende gelten als realistisch.

Napolitano ist nur ein zweites Mal angetreten, weil sich die italienischen Parteien nach der Wahl Matteo Renzis zum Ministerpräsidenten nicht auf einen neuen Staatspräsidenten einigen konnten. Bei seiner Antrittsrede machte der Staatspräsident rasche Verfassungsreformen zur Bedingung und wies bereits auf seine schwindenden Kräfte hin -die zweite Amtszeit werde er nicht bis ans Ende ausfüllen können. Jetzt ist der Präsident müde. Die Reformen lassen immer noch auf sich warten. Premier Matteo Renzi und seine Exekutive haben zwar erste Schritte gemacht, etwa mit der Umwandlung des Senats. Aber ob die Arbeitsmarktreform sowie ein für beide Kammern gültiges Wahlgesetz, die Renzi für das Jahresende plant, eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament finden, ist ungewiss. Silvio Berlusconi verweigert aus wahltaktischen Überlegungen seine Zustimmung. Napolitano hat von den römischen Machtspielchen genug.

(RP)
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