New York Grand Jury prüft Trumps Russland-Kontakte
New York · 23 Geschworene entscheiden, ob Anklage gegen den US-Präsidenten erhoben wird.
Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe. Kaum hatte sie die Runde gemacht, griff Michael Moore sie auf, um Donald Trumps Abgang zu prophezeien. "Du berufst keine Grand Jury ein, nur um eine Grand Jury einzuberufen", sagte der Filmemacher vor Zuschauern im New Yorker Belasco Theatre. "Wenn Robert Mueller eine Grand Jury einsetzt, dann hat er die Ware. Dann hat er Beweise. Beweise für Straftaten."
Mueller, im Mai zum Sonderermittler der Russland-Affäre berufen, soll klären, ob Trumps Berater geheime Absprachen mit dem Kreml trafen, um die amerikanische Präsidentschaftswahl zu beeinflussen. Seit Donnerstagabend weiß man, dass er sich einer Grand Jury bedient, um Verdachtsmomenten auf den Grund zu gehen. Während das in Moores Szenario bedeutet, dass Trump in einen Strudel gerät, aus dem es keine Befreiung gibt, bewerten es Rechtsexperten deutlich zurückhaltender: Zunächst bedeute die Nachricht nur, dass Mueller seine Untersuchungen intensiviere.
Eine Grand Jury ist ein Instrument, dessen sich Ermittler bedienen, um Zeugen zwangsvorzuladen und zu einem Fall alle relevanten Informationen zu bekommen. Hinter verschlossenen Türen werten 23 Geschworene Beweismaterial und Zeugenaussagen aus. Dann entscheiden sie, ob Anklage erhoben wird.
Muellers Aufklärungsarbeit dürfte sich bis weit ins nächste Jahr hinziehen, sagt Robert Ray, ein Anwalt, der weiß, wovon er spricht. Einst war er Assistent Kenneth Starrs, des Sonderermittlers, der eigentlich nur ein Grundstücksgeschäft Bill und Hillary Clintons unter die Lupe zu nehmen hatte und schließlich Bill Clintons Affäre mit Monica Lewinsky aufrollte. "Ob es noch über das Jahr 2018 hinausgeht, darüber kann man nur rätseln", sagt Ray. Falls ja, bedeutet das, dass die Russland-Affäre dem Weißen Haus auch dann noch wie ein Mühlstein am Hals hängt, wenn sich die Republikaner bei den Midterm-Elections anschicken, ihre Mehrheit im Kongress zu verteidigen.
Wen Mueller fürs Erste im Visier hat, haben US-Medien in aller Ausführlichkeit aufgelistet. Da wäre Michael Flynn, für kurze Zeit Trumps Sicherheitsberater, der sich einen Auftritt in Moskau bezahlen ließ und Lobbyarbeit für die türkische Regierung leistete. Im Fokus steht auch Paul Manafort, monatelang Trumps Kampagnenmanager, gut vernetzt sowohl in Russland als auch in pro-russischen Kreisen in der Ukraine. Nach einem CNN-Bericht will Mueller auch Donald Trump junior vorladen, den ältesten Sohn des Präsidenten. Der hatte sich im Juni 2016 mit der russischen Anwältin Natalja Weselnizkaja getroffen, nachdem sie belastendes Material über Hillary Clinton in Aussicht gestellt hatte.
Robert Muellers Team ist inzwischen auf 16 Juristen angewachsen. Donald Trump wiederum hatte in einem Interview mit der "New York Times" erklärt, wo für ihn die rote Linie verläuft: Überschritten wäre sie, sollte sich Mueller die Finanzen seines Familienbetriebs anschauen. "Die ganze Russlandgeschichte ist eine komplette Erfindung", polterte er dann am Donnerstag vor Anhängern. Dass er Mueller am liebsten feuern würde, haben Vertraute schon vor Wochen signalisiert. In Washington wäre das die höchste Eskalationsstufe - etwas, wovor auch die meisten Republikaner zurückschrecken.
