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Drei-Parteien-Bündnis kommt nicht zustande: Große Koalition in Montenegro?

zuletzt aktualisiert: 21.05.2001 - 08:38

Podgorica (rpo). Die Koalitionsverhandlungen in Montenegro zwischen Sozialisten, Sozialdemokraten und Liberalen ist knapp einen Monat nach den Wahlen gescheitert. Die Dokratische Partei der Sozialisten (DPS) von Präsident Milo Djukanovic machte dafür "unerfüllbare Forderungen der Liberalen" verantwortlich.

Wie örtliche Medien berichteten, nahm Djukanovics DPS inzwischen Gespräche zur Bildung einer Großen Koalition mit dem pro-serbischen Parteieinbündnis "Gemeinsam für Jugoslawien" auf.

Wie es hieß, traf Ministerpräsident Filip Vujanovic noch am Sonntagabend mit Pedrag Bulatovic, dem Chef der Sozialistischen Volkspartei (SNP), zusammen, die das pro-serbische Bündnis "Gemeinsam für Jugoslawien anführt. Dabei habe Bulatovic die Bildung einer Großen Koalition unter Führung der DPS angeboten, wobei das Kräfteverhältnis sich an den Wahlergebnissen orientieren solle. Voraussetzung sei allerdings, dass die DPS die Pläne für eine vollständige Loslösung Montenegros von der Bundesrepublik Jugoslawien aufgibt.

Das von Djukanovics Sozialisten geführte Wahlbündnis "Sieg von Montenegro" war mit 36 gewonnenen Parlamentssitzen zwar als Sieger aus den Wahlen am 22. April hervorgegangen, hatten aber das Ziel, von den Bürgern ein klares Votum für eine Unabhängigkeit Montenegros zu erhalten, verfehlt. Das pro-serbische Bündnis "Gemeinsam für Jugoslaien" kam auf 33 der 77 Parlamentssitze. Zur Bildung einer Regierung war Djukanovic daher auf die Liberalen angewiesen, die sechs Sitze erhielten und ebenfalls für eine staatliche Unabhängigkeit eintraten.

Wie Ministerpräsident Vijanovic mitteilte, scheiterten die Verhandlungen jedoch an der Forderungen der Liberalen nach fünf zusätzlichen Parlamentssitzen. Dies sei "grundsätzlich unannehmbar" gewesen, sagte Vujanovic. Außerdem wollten die Liberalen den Justiz- und den Innenminister sowie den Chef der Geheimpolizei stellen.

Quelle: RPO Archiv

 
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