Berlin Grüne drängen auf Entschädigung für Homosexuelle
Berlin · Die Grünen wollen eine rasche Entschädigung für homosexuelle Männer, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren. In einem Gesetzentwurf heißt es: "Für nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilte steht eine verfassungsgebotene Rehabilitierung noch aus. Das ist ein monströser Schandfleck unseres Rechtsstaates". Über die Initiative hatten Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet.
Damit machen die Grünen Druck auf Justizminister Heiko Maas (SPD), der im Mai entsprechende Schritte angekündigt hatte. Einen Zeitplan dafür gibt es noch nicht. Eine Sprecherin des Ministeriums kündigte gestern an. ein Gesetzentwurf werde "demnächst" vorgelegt. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck twitterte: "Wenn @HeikoMaas bis Ende der Sommerpause nicht handelt, bringen wir ein!"
