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Gut gemacht, GroKo!

Die große Koalition schafft mit dem Integrationsgesetz etwas, was man ihr eigentlich gar nicht mehr zugetraut hätte: Sie gibt eine politisch angemessene Antwort auf ein drängendes gesellschaftliches Problem. Das Prinzip Fördern und Fordern soll endlich auch in der bislang durch Multikulti-Romantik geprägten Zuwanderungspolitik gelten. Zunächst gilt das für anerkannte Asylbewerber. Aber die Grundlage für ein Einwanderungsgesetz, in dem Deutschland definiert, wer rein kommen soll (und eben auch wer nicht!), ist damit gelegt. Von Michael Bröcker

Wer vor Krieg und Verfolgung nach Deutschland flieht und hier bleiben darf, muss alle Chancen für Bildung und Aufstieg bekommen. Die deutsche Sprache und ein guter Job, nicht die Wahl des Wohnortes, sind die wichtigsten Voraussetzungen für gelungene Integration. Finanzielle Zuwendungen für diejenigen, die staatliche Integrationsangebote ablehnen, werden gekürzt. Das dauerhafte Bleiberecht wird an Eingliederungserfolge geknüpft. Auch das ist notwendig, um zu erkennen, wer es ernst meint. Alles in allem: Gut gemacht, GroKo! Endlich einmal.

Quelle: RP
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