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Nach herber Niederlage bei Kommunalwahlen: Guterres erklärt nach Niederlage bei Kommunalwahl den Rücktritt
Lissabon (rpo). Nach der herben Niederlage der Sozialisten bei den portugiesischen Kommunalwahlen hat Ministerpräsident Antonio Guterres seinen Rücktritt erklärt.
Der 52- jährige Regierungschef kündigte in der Nacht zum Montag in Lissabon an, dass er dem Staatspräsidenten Jorge Sampaio sein Amt zur Verfügung stellen werde. Damit wolle er dem Land eine politische Krise ersparen.
Guterres teilte nicht mit, ob sein Rücktritt auch die Abhaltung vorgezogener Neuwahlen bedeuten würde. "Ich übernehme die Verantwortung für die Wahlniederlage", sagte der Regierungschef. Sein Rücktritt solle zur Klärung der politischen Lage beitragen. Die regierenden Sozialisten hatten bei den Kommunalwahlen am Sonntag in allen größeren Städten des Landes die Mehrheit verloren.
In der Hauptstadt Lissabon unterlag Bürgermeister João Soares, der von den Sozialisten und den Kommunisten unterstützt worden war, seinem Herausforderer Pedro Santana Lopes von der liberal- konservativen PSD (Sozialdemokratische Partei). Völlig unerwartet verloren die Sozialisten ihre Mehrheit auch in Portugals zweitgrößter Stadt Porto, in der sie bislang unangefochten regiert hatten.
Außerdem eroberte die größte Oppositionspartei PSD in Städten wie Coimbra, Faro, Sintra und Cascais die Mehrheit. In der Industriemetropole Setúbal müssen die Sozialisten das Amt des Bürgermeisters an die Kommunisten abtreten.
Guterres steht seit 1995 in Portugal an der Spitze einer Minderheitsregierung. Bei der Parlamentswahl im Oktober 1999 hatte er nur knapp die absolute Mehrheit verfehlt. Die Popularität seiner Regierung in der Bevölkerung war in den vergangenen Monaten stark gesunken. Die Ursachen waren zum einen die verschlechterte Wirtschaftslage und die steigenden Preise und zum andern die steigende Kriminalität. Bei den Wahlen am Sonntag waren 8,9 Millionen Portugiesen zur Wahl neuer Bürgermeister sowie neuer Stadt- und Gemeinderäte aufgerufen.
Quelle: RPO Archiv
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