Persönlich Hans-Peter Bartels ... wird der neue Wehrbeauftragte

Ein gebürtiger Düsseldorfer wird im Mai 2015 den Berliner Hellmut Königshaus als Wehrbeauftragter des Bundestages ablösen. Nachdem mögliche Konkurrenten das Feld geräumt haben, läuft nach Informationen aus der SPD-Fraktionsführung alles auf Hans-Peter Bartels (53) hinaus. Er kennt sich in der Materie aus: Als Sicherheitsexperte und Chef des Verteidigungsausschusses weiß er, was das Parlament von "seinem" Beauftragten erwartet. Als "Gedientem" sind ihm die militärischen Mechanismen vertraut.

Der Wehrbeauftragte ist der einzige Job, den der Bundestag über eine Wahlperiode hinaus vergibt. Das soll seine Unabhängigkeit von den Mehrheitsverhältnissen dokumentieren. Deshalb ist der vormalige FDP-Politiker Königshaus auch noch im Amt. Bartels braucht für seine Wahl die sogenannte Kanzlermehrheit; doch daran gibt es keine Zweifel. Als Nebenabrede des Koalitionsvertrages hatten CDU und CSU der SPD das Vorschlagsrecht für das Amt zugestanden. Und Bartels können die Unionspolitiker ohnehin mittragen.

Seit seiner Jugend identifiziert sich Bartels mit dem hohen Norden. In Kiel hat er sein Abitur gemacht, hier arbeitete er kurz journalistisch, danach in der Staatskanzlei - und hier liegt seit 1998 sein Wahlkreis. Mit der örtlichen und regionalen SPD lebt er jedoch in einem Spannungsverhältnis. Das hat mit den Erfahrungen seiner Ehefrau zu tun: Susanne Gaschke trat in einem Klima, das sie als "Hetzjagd" bezeichnete, als Kieler Oberbürgermeisterin nach einem von ihr verantworteten dubiosen Steuerdeal zurück. Auch Bartels soll hinter den Kulissen dem einen oder anderen auf die Füße getreten haben. Seine Wieder-Nominierung für 2017 wird daher auch als fraglich gehandelt. Mit seiner Wahl würde Bartels sein Mandat ohnehin niederlegen - und er wäre der erste Sozialdemokrat, der jetzt schon im nächsten Bundestag säße: auf dem Platz des Wehrbeauftragten, ganz prominent, direkt neben dem Rednerpult, Gregor Mayntz

(RP)
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