AfD-Anfrage an Bundesregierung Immer mehr Deutsche sitzen im Ausland in Gefängnissen
Berlin · Die Zahl der in ausländischen Gefängnissen inhaftierten deutschen Staatsbürger ist nach Angaben der Bundesregierung in den vergangenen Jahren gestiegen.
"An den Auslandsvertretungen wurden im Jahr 2017 insgesamt 2867 Haftfälle betreut", heißt es in der Antwort des Außenministeriums auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion. 2016 seien es dagegen mit 2694 Haftfällen im Ausland fast 200 weniger gewesen. 2015 zählte die Regierung 2633 im Ausland Inhaftierte, im Jahr davor 2720. 2013 waren 2636 Haftfälle bekannt.
"Zur Zahl der darunter befindlichen möglicherweise aus politischen Gründen Inhaftierten weltweit kann die Bundesregierung keine verlässliche Aussage treffen", heißt es in dem Papier. Denn nicht in allen Fällen kenne die Regierung den konkreten Tatvorwurf. Eine Aufschlüsselung der Fälle nach politischen und nicht politischen Gründen könne zudem das Persönlichkeitsrecht der Inhaftierten verletzen oder ihnen im Verfahren schaden.
Der bekannteste Fall ist der des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel, der seit über neun Monaten ohne Verfahren aus politischen Gründen in türkischer Haft sitzt. Da die Regierung die genaue Zahl politischer Häftlinge nicht kenne, erscheine sie "als weitgehend hilflos, wenn es um die Menschenrechte der eigenen Bürger im Ausland geht", bemängelte AfD-Politiker Anton Friesen.
