Berlin In Thüringen werben CDU und Linke um SPD
Berlin · Ende der Woche sind Sondierungsgespräche geplant. Über einen möglichen Koalitionsvertrag soll abgestimmt werden.
Drei Tage nach der Wahl in Thüringen ist die Frage, wer dort Ministerpräsident wird, völlig offen. Die mit nur 12,4 Prozent stark geschwächten Sozialdemokraten haben gestern von der Linkspartei und von der CDU Einladungen zu Sondierungsgesprächen erhalten. Voraussichtlich Ende der Woche sollen die ersten Treffen stattfinden.
In Thüringen ist die Fortsetzung des Bündnisses von Union und SPD möglich oder eine rot-rot-grüne Koalition unter dem Linken Bodo Ramelow als Ministerpräsident. Beide Bündnisse hätten im Landtag allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Daher wurde auch ein schwarz-rot-grünes Bündnis ins Spiel gebracht. Die Grünen haben allerdings signalisiert, dass sie nur in eine Koalition eintreten werden, in der sie für die Mehrheit auch gebraucht werden. Das wäre Rot-Rot-Grün.
"Die Thüringer SPD geht offen in die Sondierungsgespräche. Wir werden versuchen, unsere sozialdemokratischen Inhalte durchzusetzen und mit der Partei Koalitionsverhandlungen zu führen, mit der wir die größten inhaltlichen Schnittmengen haben", sagte der aus Thüringen stammende SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme unserer Zeitung. "Dann lassen wir in einer Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag abstimmen", betonte er.
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigte sich offen für ein Bündnis der Sozialdemokraten unter einem Ministerpräsidenten der Linken. "25 Jahre nach dem Mauerfall sind Tabuisierungen längst passé", sagte Thierse dem "Tagesspiegel".
Aufgrund des Wahlausgangs werden die Sozialdemokraten für eine Regierungsbildung gebraucht. Ohne sie sind Mehrheiten im Thüringer Landtag politisch nicht denkbar. Die Landes-SPD befürchtet, dass sie eine erneute Regierungsbeteiligung weiter aufreibt. Lemme sagte: "Das Beste für die SPD in Thüringen wäre die Opposition, um sich dort zu erneuern."
