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Treffen von Blair und Ahern in der Nähe von Belfast: IRA will offenbar erneut über Entwaffnung reden
Belfast (rpo). Im Vorfeld der demnächst anstehenden Verhandlungen zwischen den wichtigsten Konfliktparteien Nordirlands hat sich die IRA zu Wort gemeldet. Die republikanische Untergrundorganisation ist offenbar nach neun Monaten bereit, über ihre Entwaffnung neu zu verhandeln.
Diese unabhängige Beobachtergruppe unter Leitung des kanadischen Generals John de Chastelain soll die Entwaffnung aller paramilitärischen Gruppen in Nordirland überwachen.
In der Nähe von Belfast verhandelten am Donnerstag der britische Premierminister Tony Blair und dessen irischer Amtskollege Bertie Ahern sowie die Spitzenpolitiker der britisch-protestantischen und der republikanisch-katholischen Parteien Nordirlands. Sie wollten erstmals seit Herbst vergangenen Jahres wieder gemeinsam nach einem Ausweg aus der Sackgasse suchen, in die der 1998 beschlossene Friedensprozess geraten ist. Politiker aller Seiten hatten vor den Verhandlungen am Runden Tisch klar gemacht, dass sie noch nicht mit einem Durchbruch rechnen.
Die pro-britischen Unionisten unter Führung der Ulster Unionist Party von David Trimble fordern vor allem, dass die IRA sich bereit erklärt, ihre Waffen abzugeben. Wegen der bisherigen Weigerung der IRA, die Gespräche mit General de Chastelain wieder aufzunehmen, hatte Trimble als Chef der nordirischen Regionalregierung zwei Minister von Sinn Fein, dem politischen Arm der IRA, von routinemäßigen Gesprächen mit der Republik Irland ausgeschlossen. Mit der Erklärung vom Donnerstag erhöhten die Republikaner den Druck auf Trimble, diese Strafmaßnahme gegen die Sinn-Fein-Minister wieder rückgängig zu machen.
Abzug der britischen Soldaten aus Nordirland gefordert
IRA und Sinn Fein werfen der britischen Regierung vor, nach wie vor eine Reform der nordirischen Polizei Royal Ulster Constabulary, die protestantisch dominiert wird, zu verhindern. Sie fordern auch einen Abzug der britischen Soldaten aus Nordirland.
"Die britische Regierung ist nicht bereit, den Verpflichtungen nachzukommen, die sie im Laufe der vergangenen Jahre eingegangen ist", heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten IRA-Erklärung. "Das ist für die IRA völlig inakzeptabel." Die IRA verwies darauf, dass sie im vergangenen Jahr zwei Mal den Abrüstungsbeauftragten Cyril Ramaphosa und Maarti Ahtisaari die Inspektion versiegelter IRA- Waffendepots in Irland ermöglicht habe.
Die Erklärung der IRA wurde von den Unionisten mit großer Skepsis aufgenommen. Entscheidend sei, was bei Gesprächen mit de Chastelain vereinbart werde, hieß es bei der Ulster Unionist Party.
Quelle: RPO Archiv
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