Rom Italiens greiser Präsident steht vor dem Rücktritt
Rom · Wenn der italienische Präsident heute seine traditionelle Neujahrsansprache hält, sind in diesem Jahr alle Augen auf ihn gerichtet. Gibt Giorgio Napolitano seinen Rücktritt bekannt oder gewährt der 89-Jährige seinem Land noch eine Schonfrist?
Denn Europas ältester Staatschef und Italiens Krisenmanager Nummer eins will nach stürmischen acht Jahren und mehreren Regierungswechseln endgültig nicht mehr weitermachen. Eigentlich wollte Napolitano schon 2014 aufhören. Aber nach dem Chaos bei der Wahl für das höchste Staatsamt im April 2013, als sich nach mehreren Urnengängen kein Kandidat fand, erbarmte er sich noch einmal. "Er hat eine der schwersten Präsidentschaften des Landes gemeistert, er ist sehr müde", sagte Napolitanos Berater Emanuele Macaluso. Möglich ist aber auch, dass Napolitano erst Mitte Januar seinen Rücktritt bekanntgibt.
Dabei steckt Italien in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Tritt Napolitano zurück, ist Stillstand programmiert - denn bis die Wahl eines neuen Präsidenten abgeschlossen ist, darf das Parlament über nichts anderes abstimmen. Ministerpräsident Matteo Renzi will deshalb schnell entscheidende Lesungen zur Neuordnung des Wahlrechts und des Senats durchbringen.
Mehr als 1000 Stimmberechtigte aus der Versammlung der Parlamentskammern und den Regionen müssen den neuen Präsidenten wählen. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, im vierten reicht eine absolute Mehrheit. Erwartet wird, dass Renzis Partito Democratico als erste Partei einen Kandidaten aufstellen wird und andere überzeugen will, diesen zu unterstützen. Mitmischen bei der Kandidatensuche werden auch Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seine Partei Forza Italia.
