Düsseldorf JVA Bochum: Chef nach Ausbrüchen entlassen
Düsseldorf · NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat Konsequenzen aus einer Pannenserie in der Justizvollzugsanstalt Bochum (JVA) gezogen. Der SPD-Politiker suspendierte den Leiter des Gefängnisses, Friedhelm von Meißner, gestern von seinen Aufgaben. Der JVA-Leiter habe "unzutreffend, unvollständig und zum Teil sogar irreführend" über die Flucht von drei Strafgefangenen berichtet, sagte der Minister.
Meisners Entscheidung, einen verletzten Häftling, der zur Behandlung in eine Klinik eingewiesen worden war, nicht bewachen zu lassen, sei grob fehlerhaft gewesen, erklärte Kutschaty. Der JVA-Leiter hatte seinen Entschluss zuvor im Gespräch mit unserer Zeitung verteidigt. Angesichts der geringen Vorstrafe und der anstehenden Entlassung sei eine personalintensive Bewachung am Krankenbett nicht verhältnismäßig gewesen.
Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) kritisierte die Suspendierung. Peter Brock, Vorsitzender des BSBD sprach von einer "sehr harten Maßnahme", die die Leiter der anderen Haftanstalten in NRW verunsichere. "Ich gehe davon aus, dass der Strafvollzug in NRW jetzt insgesamt strenger wird", sagte Brock. Kutschaty lade die Verantwortung für bauliche Mängel und Unterbesetzung bei den Anstaltsleitern ab.
Peter Biesenbach, Rechtsexperte der CDU, erklärte, die Absetzung sei ein "Bauernopfer". Kutschaty wolle von seinem eigenen Versagen ablenken. Der Minister hatte angekündigt, die Sicherheit in der JVA Bochum zur Chefsache zu machen. Die Liberalen zeigten sich zufrieden mit der Ablösung: Sie hatten die Suspendierung gefordert.
