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Schily will rasche Abschiebung: Kaplan möglicherweise noch lange in Deutschland
Köln (rpo). Die Entscheidung über eine Ausweisung des Islamistenführers Metin Kaplan kann sich noch Monate oder sogar Jahre hinziehen - trotz einer Anordnung der Stadt Köln auf sofortige Ausweisung. Bundesinnenminister Otto Schily bekräftigte indessen seinen Wunsch nach einer schnellen Abschiebung in die Türkei.
Eine Sprecherin der Stadt Köln sagte der dpa: "Je nach Ausgang der Gerichtsverfahren kann sich die Entscheidung über seine Ausweisung noch Wochen, Monate oder gar Jahre hinziehen." Zunächst müsse das Kölner Verwaltungsgericht entscheiden, ob für den als "Kalif von Köln" bekannt gewordenen Mann ein Abschiebungshindernis vorliege.
Einen entsprechenden Eilantrag habe das Bundesamt für ausländische Flüchtlinge gestellt. "Wenn das Gericht die Gefahr der Folter bestätigt, wird es für uns schwierig", sagte die Sprecherin. Die Kölner Stadtverwaltung hatte am Montag den sofortigen Vollzug der Ausweisung Kaplans angeordnet, da dieser eine "erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit" darstelle.
Schily sagte in der Sendung "Maischberger" im Fernsehsender n-tv: "Diese Person hat in unserem Land nichts zu suchen. Das Ausweisungsverfahren läuft, und ich hoffe, dass es erfolgreich ist." Die Türkei habe der Regierung versichert, dass Kaplan "weder die Todesstrafe noch Folter drohen". Mit Blick auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus sagte Schily, er wünsche sich, dass die Bundesländer häufiger von ihrem Recht auf Ausweisung Gebrauch machen.
Derzeit wird auch überprüft, ob der Islamistenführer entgegen den Vorschriften der Stadt Köln das Stadtgebiet unerlaubt verlassen hat. Das ARD-Magazin "Report" (Montag) hatte Kaplan nach eigenen Angaben am Samstag in Karlsruhe interviewt. Bereits am Freitag sei Kaplan jedoch mitgeteilt worden, dass er das Stadtgebiet nicht verlassen dürfe, sagte eine Sprecherin. Kaplan, der sich nach Angaben der Stadtverwaltung in seinem früheren Wohnort Köln aufhält, werde dazu am Mittwoch befragt.
Der Islamistenführer hatte bis März eine vierjährige Gefängnisstrafe wegen eines Mordaufrufs verbüßt. Anschließend war er in Auslieferungshaft genommen worden. Vor einer Woche wurde er aus der Haft entlassen und darf nach einer Gerichtsentscheidung nicht in die Türkei ausgeliefert werden.
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