Keine Gewinner in Sicht
Die Partei kann nicht mehr gewinnen. Egal wie das Mitgliedervotum der SPD zur Regierungsbeteiligung in Berlin auch ausfallen wird. Zu groß sind schon die Schäden, die sich die Genossen in den vergangenen Wochen selbst und auch ihrer Partei zugefügt haben.
Ob Bundes- oder Landesvorstand, ob Kreis- oder Ortsverband - auf allen Ebenen wird die SPD auf absehbare Zeit gespalten bleiben. Zu verhärtet sind die Lager nach den wochenlangen Debatten. Zu lange wurde um jedes Detail des Koalitionsvertrages gerungen. Der Blick fürs Ganze, vor allem aber dafür, dass es bei dieser Entscheidung bei Weitem nicht nur um nationale parteipolitische Belange geht, ist längst abhandengekommen. Und das betrifft nicht nur die SPD.
An diesem Beispiel zeigt sich, dass es nicht sinnvoll ist, einen solchen Prozess ganz und gar in die Hände von Parteimitgliedern zu legen. Eine repräsentative Demokratie macht ja gerade aus, dass Entscheidungen von gewählten Vertretern getroffen werden - und eben nicht vom Volk.
