Araber sind sich einig: Keine Nahost-Konferenz ohne Arafat

zuletzt aktualisiert: 12.05.2002 - 13:43

Kairo/Scharm el Scheich (rpo). Die Teilnahme Jassir Arafats ist die Bedingung, die Syrien, Ägypten und Saudi-Arabien für das Zustandekommen der von den USA geforderten neuen Nahost-Konferenz nennen.

Der ägyptische Außenminister Ahmed Maher sagte am Samstag beim Gipfel der drei Staaten in Scharm el Scheich, eine Nahost-Konferenz ohne Palästinenserpräsident Jassir Arafat sei undenkbar. Die mit Israel getroffenen Vereinbarungen, die UN-Nahost-Resolutionen und der arabische Friedensvorschlag von Beirut müssten zudem den Rahmen für ein solches Treffen bilden.

In einer in der Nacht zum Sonntag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak, des syrischen Präsidenten Baschar el Assad und des saudischen Kronprinzen Abdullah Ibn Abdelasis hieß es, die Initiative von Beirut sei die Basis für jeden weiteren arabischen Schritt im Nahost-Friedensprozess. Zu den palästinensischen Selbstmordattentaten äußerten sich die drei Politiker direkt nicht. In der Erklärung sagten sie lediglich, die Araber "lehnen jede Form von Gewalt ab".

Hinter den Kulissen hieß es in Scharm el Scheich, die USA hätten die drei Staaten aufgefordert, die Selbstmordanschläge als "Terrorakte" zu verurteilen. Die palästinensische Hamas, deren militärischer Arm sich zu zahlreichen Selbstmordattentaten bekannt hat, warf der palästinensischen Autonomiebehörde am Sonntag in Damaskus vor, sie habe mit einer Verhaftungswelle gegen Hamas- Mitglieder begonnen.

In der Abschlusserklärung des Dreiergipfels auf der Sinai- Halbinsel wurde die israelische Militäraktion in den palästinensischen Autonomiegebieten scharf verurteilt. Weiter hieß es: "Wir begrüßen die Standhaftigkeit des palästinensischen Volkes und seinen heldenhaften Aufstand gegen die Besatzungstruppen."

An dem Treffen in Ägypten nahmen auch der palästinensische Planungsminister Nabil Schaath und Geheimdienstchef Mohammed Dachlan teil. Die saudische Zeitung "Al-Watan" berichtete am Sonntag, der Dreiergipfel sei das erste einer Reihe geplanter arabischer Treffen zum israelisch-palästinensischen Konflikt auf höchster Ebene.

Die Zeitung berichtete weiter, Kronprinz Abdullah habe bei seinem jüngsten Besuch bei US-Präsident George W. Bush acht Bedingungen für eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses genannt, darunter "die Ablehnung der Gewalt". Was darunter konkret zu verstehen sei, sagte die Zeitung nicht. Keine Bestätigung gibt es bislang auch für Berichte, wonach Abdullah Bush, falls dieser mehr Druck auf Israel ausübt, versprochen haben soll, Einfluss auf die Palästinenser auszuüben, um die Selbstmordattentate zu stoppen.

Quelle: RPO Archiv