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Niederländer vor dritter Wahl binnen eines Jahres: Koalition in den Niederlanden gescheitert
Den Haag (rpo). Laut einem Bericht an Königin Beatrix sind die Koalitionsgespräche in den Niederlanden zwischen den Christdemokraten und der Partei der Arbeit (PvdA) gescheitert.
Nach 77-tägigen Verhandlungen und Fortschritten habe die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende in letzter Minute Änderungen verlangt, die eine Einigung unmöglich gemacht hätten, hieß es in dem am Samstag von Vermittlern der Königin vorgelegen Bericht.
Die Verhandlungen zur Regierungsbildung waren am Donnerstagabend an einem Streit um den Haushalt gescheitert. Balkenende erklärte danach, es ergebe keinen Sinn, vier Jahre gemeinsam regieren zu wollen, wenn das gegenseitige Vertrauen fehle. Wouter Bos, der Vorsitzende der PvdA, machte Forderungen der Christdemokraten in letzter Minute für das Scheitern verantwortlich. Alle Punkte, über die in den vergangenen Wochen Einigkeit erzielt worden sei, seien in letzter Minute wieder verworfen worden: "Wir haben zweieinhalb Monate mit Reden verbracht für nichts."
Der Bericht der Vermittler könnte Balkenendes Chancen schmälern, die nächste Regierung zu führen. Königin Beatrix beriet am Samstag mit ihren Beratern und und den Präsidenten der beiden Kammern. In der kommenden Woche wird sie nach einer Sondersitzung des Parlaments mit den Parteivorsitzenden sprechen. Beobachter halten es auch für möglich, dass die Niederländer erneut an die Wahlurnen gerufen werden - es wäre die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.
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