Berlin Koalition: Staaten müssen sich in Syrien besser absprechen
Berlin · Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat nach dem Abschuss des russischen Kampfjets durch die Türkei an der Grenze zu Syrien zu Besonnenheit gemahnt. Er sprach in Berlin von einem "ernsten Zwischenfall", der die internationalen Bemühungen um eine Entschärfung des Syrien-Konflikts belaste. "Das kann bedeuten, dass wir nicht nur einen Rückschlag erleben werden, sondern dass der Hoffnungsschimmer, den wir gerade erst erarbeitet haben, zerstört wird." Steinmeier appellierte an Russland und die Türkei, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein und direkt miteinander ins Gespräch zu kommen. "Ich hoffe, dass in beiden Hauptstädten Besonnenheit und Vernunft herrscht", sagte der SPD-Politiker. "Vieles hängt jetzt davon ab, wie die weiteren Reaktionen in Moskau und Ankara aussehen."
Auch in der Koalition wurde der Abschuss mit Besorgnis aufgenommen: "Da ist passiert, was alle seit Langem befürchtet haben", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold. Es gebe für die Einsätze der verschiedenen Nationen in Syrien keine Führung und keine Koordination. Der Vorfall werde die Debatte, ob und wie sich Deutschland im Kampf gegen die Terrormiliz IS engagiere, nicht leichter machen. Eine Eskalation der Lage nach dem Abschuss befürchtete Arnold nicht.
"Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets an der türkisch-syrischen Grenze gilt es nun zu prüfen, wie es zu diesem Vorfall kommen konnte, und besonnen zu reagieren, um eine Eskalation der Situation zu vermeiden", sagte der Verteidigungssprecher der Union, Henning Otte. "Der Abschuss führt uns vor Augen, dass alle beteiligten Staaten in Syrien ihre Abstimmungen verstärken müssen." Notwendig sei ein gemeinsamer Kampf gegen den Terrorstaat IS.
