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Düsseldorf
Können zwei Frauen Spaniens Spaltung verhindern?

Düsseldorf. Die Regierungsbildung nach der Wahl ist schwierig. Denn keine Partei will bisher Kompromisse machen. Von Godehard Uhlemann

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy muss sich ausgegrenzt fühlen wie ein Schmuddelkind, mit dem niemand spielen will. Der Ministerpräsident und seine konservative Volkspartei (PP) hatten bei der Parlamentswahl am 20. Dezember die absolute Mehrheit verloren, aber die meisten Sitze im Parlament erhalten. Zur Regierungsbildung unter Rajoys Führung reicht es bei Weitem nicht. So blieb ihm nichts anderes übrig, als bei anderen Parteien zu antichambrieren, ob es nicht doch noch eine Möglichkeit gäbe für eine Regierungsbildung - wohl unter seiner Führung.

Alle Umschmeichelten lehnten das bis gestern ab. Die Sozialisten (PSOE) wollen keine große Koalition mit der PP. Sozialistenchef Pedro Sánchez fürchtet den Zorn seiner Anhänger. Er hatte das schwächste Wahlergebnis in der Parteigeschichte eingefahren. Sánchez sitzt in der Zwickmühle: Entweder ist er Mehrheitsbeschaffer für Rajoy, oder er muss sich mit der neuen linken Protestpartei Podemos ("Wir können") einlassen, die sich nach dem Vorbild der griechischen Syriza-Partei zum Zünglein an der Waage entwickelt hat. Das wäre wohl noch schlimmer als ein Zugehen auf die PP, denn Podemos hat sich dafür starkgemacht, im aufmüpfigen Katalonien ein Referendum für eine Abspaltung der Region von Spanien durchzuziehen. Das lehnen die Sozialisten aber vehement ab. Für sie - wie auch für die konservative PP - wäre das der Beginn des Zerfalls Spaniens, denn das würde ähnliche Gelüste der Basken wecken. Würde Podemos um der Macht willen aber auf ein Referendum verzichten? Die Partei hätte dann ein Wahlversprechen gebrochen und müsste mit dem Zorn ihrer Anhänger rechnen. Am Ende könnte das zum Zerfall der noch jungen Partei führen, was wohl nur den etablierten Parteien genehm wäre.

Podemos-Chef Pablo Iglesias (37) hatte nach einem Treffen mit Rajoy Anfang der Woche klargemacht: "Wir werden weder aktiv noch passiv zulassen, dass die PP regiert." Da eine Koalition zwischen den beiden ohnehin nicht infrage kommt, ist auch eine Tolerierung einer rechten Minderheitsregierung durch Podemos vom Tisch.

Was bleibt noch? Sozialistenchef Sánchez könnte versuchen, ein Mitte-links-Bündnis zu zimmern. Da wären wohl auch die liberalen Ciudadanos ("Bürger") im Boot, deren Chef Albert Rivera den Konservativen bereits eine Abfuhr erteilt hatte.

Gibt es in dieser scheinbar ausweglosen Situation Neuwahlen? Am 13. Januar tritt das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. König Felipe VI. wird mit den Parteiführern Kontakt aufnehmen und einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen. Erreicht der innerhalb von zwei Monaten keine Mehrheit, stehen Neuwahlen an.

Doch da wäre noch ein weiblicher Trumpf. Sollten Rajoy und Sánchez den Hut nehmen und die bisherige Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaria (PP) und beim PSOE die andalusische Ministerpräsidentin Susana Díaz zu nationalen Gestaltungspersönlichkeiten aufrücken, könnte vielleicht das gespaltene Spanien erstmals mit einer großen Koalition Geschichte schreiben. Das könnte das Land retten.

Quelle: RP
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