Tokio Korruptionsaffäre bringt Ministerinnen in Japan zu Fall

Tokio · Der Rücktritt von zwei Ministerinnen hat dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe einen schweren Schlag versetzt. Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi und Justizministerin Midori Matsushima zogen sich gestern unter anderem wegen des Vorwurfs illegaler Wählergeschenke zurück.

Der rechtskonservative Abe hatte die beiden mit drei anderen Frauen erst vergangenen Monat ins Kabinett geholt. Als Teil seiner "Abenomics" genannten Wirtschaftspolitik wollte er unter dem Schlagwort "Womenomics" ein Zeichen setzen, Frauen in der männerdominierten Gesellschaft Japans den Weg in Führungspositionen zu ebnen.

Die erst 40 alte Obuchi, Tochter eines früheren Regierungschefs, wurde als künftige Ministerpräsidentin gehandelt. Neben verbilligten Theaterveranstaltungen für Bürger ihres Wahlbezirks wird ihr vorgeworfen, Wahlkampfspenden von umgerechnet rund 30 000 Euro für nichtpolitische Zwecke ausgegeben zu haben, unter anderem für Accessoires einer Boutique ihrer Familie. Abe besetzte ihren bisherigen Posten umgehend neu mit Parteifreund Yoichi Miyazawa. Auch Matsushima werden illegale Wählergeschenke vorgeworfen - in Form von Papierfächern. An der Spitze des Justizressorts soll die frühere Ministerin zur Ankurbelung der Geburtenrate, Yoko Kamikawa, folgen.

Die Rücktritte sind die ersten in Abes Regierung seit seinem Amtsantritt Ende 2012. Sie erfolgen zu einer Zeit, da Abe vor einer Reihe wichtiger Entscheidungen steht. Dazu zählt die Frage, ob die Verbrauchssteuer im kommenden Jahr weiter angehoben wird. Dies stößt bereits jetzt in Umfragen auf deutliche Ablehnung in der Bevölkerung. Wirtschaftsvertreter äußerten nach Obuchis Rücktritt zudem Sorgen über eine politische Instabilität. Obuchi war auch verantwortlich für die Atompolitik Japans.

(dpa)
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