| 07.26 Uhr

Berlin
Länder prüfen "City-Maut" im Kampf gegen Autoabgase

Berlin. Regelmäßig werden in Ballungszentren die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Luft überschritten. Grund dafür sind zumeist die Abgase von Autos und Lkw. Die Länder lassen nun prüfen, ob die Einführung einer "City-Maut" Abhilfe schaffen könnte. Das geht aus dem Beschlusspapier der Umweltministerkonferenz hervor. Von Jan Drebes

Die Maut hätte vor allem den Zweck, das Aufkommen von Pkw auf den Straßen durch eine zusätzliche Abgabe insgesamt zu reduzieren. Beim NRW-Umweltministerium hieß es, eine solche Maut könne als zweckgebundene Einnahme auch der Verbesserung des Rad-Verkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs zugutekommen.

Die Umweltminister hatten bereits im vergangenen November die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz gebeten, Maßnahmen für eine Reduzierung der Stickstoffdioxid-Belastung zu entwickeln. Hintergrund dafür waren die bekanntgewordenen Manipulationen bei Diesel-Pkw von VW.

Einer solchen Maut, für die etwa Kölns neue Bürgermeisterin Henriette Reker im Wahlkampf offensiv geworben hatte, stehen viele Experten aber skeptisch gegenüber. Sie fürchten eine Verdrängung des Pkw-Verkehrs in Randlagen, weil Autofahrer das Mautgebiet umfahren wollen. NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hält eine "City-Maut" zwar für grundsätzlich denkbar. Aber "allenfalls als Notlösung der betroffenen Städte", wenn sich weder bei der Einhaltung der Abgaswerte noch beim Durchbruch der Elektromobilität etwas tue, sagte er. Zudem fehle derzeit ohnehin die rechtliche Grundlage für ein solches Instrument, hieß es aus seinem Ressort. Nun soll es im April eine Sonderkonferenz der Umweltminister geben, um sich auf andere Maßnahmen zu einigen.

(jd)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Berlin: Länder prüfen "City-Maut" im Kampf gegen Autoabgase


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.