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Düsseldorf
Land gibt Schulen auch für digitale Ausstattung Geld

Düsseldorf. Die Landesregierung hat gestern erläutert, wie sie die angekündigten zwei Milliarden Euro an Krediten der NRW-Bank zur Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung der Schulen in NRW verteilen will. Danach wird das Geld zur Hälfte nach der Zahl der Schüler in den Kommunen und Landkreisen verteilt (Schulpauschale), zur anderen Hälfte nach der Bedürftigkeit der Kommunen. Als Ergebnis wird beispielsweise Bochum mit 370.000 Bürgern 49 Millionen Euro erhalten, um neue Toiletten zu bauen oder Sporthallen zu sanieren, während Düsseldorf mit mittlerweile mehr als 600.000 Einwohnern knapp 33 Millionen Euro bekommt. Von Reinhard Kowalewsky

Die Kommunen haben großen Freiraum dabei, wie sie die Mittel nutzen. "Ein unkomplizierter Antrag reicht", sagte dazu Dietrich Suhlrie, Vorstand der NRW-Bank. Die zwei Milliarden Euro sollen in vier Tranchen zwischen 2017 und 2020 ausgezahlt werden. Die Stadt- oder Gemeinderäte müssen Anträge absegnen, damit die Verwaltung keine Alleingänge macht. Geld für Online-Anschlüsse oder W-Lan gibt es nur, wenn Schulen dazu ein Konzept vorlegen. Die NRW-Bank habe beschlossen, die Sanierung angesichts der historischen Niedrigzinsphase mit Krediten am Kapitalmarkt zu finanzieren. Die Tilgung und etwaige Zinsen werde das Land übernehmen. Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibe.

CDU und FDP im Landtag kritisieren, das Programm sei nur notwendig, weil das Land die Schulpauschale seit 2010 nicht mehr erhöht habe. FDP-Fraktionsvize Ralf Witzel meinte außerdem, es wäre korrekt gewesen, die Ausgaben in den NRW-Haushalt einzustellen, anstatt das Geld über die Bank aufzunehmen.

Quelle: RP
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