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Bundestag
Leere Plätze bei Abstimmung über Armenien

Wenn der Bundestag heute über die Resolution zum Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich abstimmt, fehlen prominente Unterstützer des Antrags. Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) werden an der Sitzung teilnehmen.

Die Resolution stuft die Tötung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern vor 101 Jahren als Völkermord ein. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs bestreitet das. Ministerpräsident Binali Yildirim warnte davor, dass die Resolution die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland verschlechtern könnte.

Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), sieht das Verhältnis zur Türkei nicht gefährdet. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine außenpolitisch ziemlich isolierte Türkei, die durch den IS und die PKK unter Druck steht, sich einen Bruch mit Deutschland - einem seiner verlässlichsten Partner - leisten kann." Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat das Vorhaben scharf kritisiert. "Die Armenien-Resolution ist das falsche Signal zur falschen Zeit."

Quelle: RP
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