Proteststurm Linker SPD-Flügel versinkt im Streit über eigene Strategie

Berlin · Hilde Mattheis gerät als Vorsitzende des SPD-Forums "Demokratische Linke 21" (DL 21) zunehmend unter Druck. In den vergangenen Tagen haben insgesamt 14 Genossen die Gruppe des linken Parteiflügels aus Protest gegen Mattheis verlassen, darunter Prominente wie Arbeitsministerin Andrea Nahles, die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht und Bayerns SPD-Chef Florian Pronold.

Anlass für die Austritte ist eine Aussage von Mattheis zum Kompromiss von SPD und Union beim Mindestlohn. Mit Blick auf die Ausnahmen schrieb sie in einer Pressemitteilung vergangene Woche: "Mit der Festschreibung des Mindestlohnes im Koalitionsvertrag hatten wir einen roten Apfel in die Hand bekommen. Jetzt zeigt sich, dass er auf der einen Seite verfault ist." Dieser Satz hatte den Proteststurm ausgelöst.

Hinter vorgehaltener Hand heißt es aber aus dem Kreis der enttäuschten Sozialdemokraten, man sei schon lange unzufrieden mit Mattheis' Stil. Der sei zu fundamentalistisch, nicht gestaltend. Längst könne die DL 21 wegen dieser generellen Oppositionsstrategie keinen echten Einfluss mehr ausüben.

Hilde Mattheis betonte auf Anfrage, sie habe ihre Kritik ausschließlich an den Koalitionspartner gerichtet. "Ich bedaure den Austritt von Andrea Nahles und weiteren Mitstreitern sehr und werde mich weiterhin für eine Verständigung einsetzen", sagte sie. Ihre Befürworter schimpfen unterdessen auf die Abtrünnigen. Die würden bei jeder noch so kleinen Gelegenheit versuchen, Mattheis abzusägen.

Nun muss die 59-Jährige bei der nächsten Mitgliederversammlung beweisen, dass sie die DL 21 zusammenzuhalten vermag. Sonst könnte es für sie als Vorsitzende eng werden.

(jd)
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