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Persönlich
Malu Dreyer . . . vertritt nun Joachim Gauck

Die rheinland-pfälzische Landtagswahl im März war noch eine hauchdünne Angelegenheit für Malu Dreyer, auch wenn sie binnen vier Monaten einen Elf-Prozent-Vorsprung ihrer Herausforderin Julia Klöckner aufholen konnte. Dagegen war die Wahl gestern das genaue Gegenteil: Einstimmig wählte die Länderkammer die Regierungschefin aus Mainz zur neuen Bundesratspräsidentin. Von Gregor Mayntz

Ab November ist die 55-jährige SPD-Politikerin nun Verfassungsorgan, bezogen auf die Repräsentation Deutschlands sogar das zweitwichtigste: Die Triererin vertritt den Bundespräsidenten. Ist er verhindert, geht sie auf Staatsreisen, unterschreibt die Gesetze, ernennt Bundesminister und kann sogar den Bundestag auflösen. Turnusgemäß ist Rheinland-Pfalz alle 16 Jahre an der Reihe. Ihre erste Reise im neuen Amt wird Dreyer nach Paris führen.

Seit es ihr gelungen ist, den lange als sicher geltenden CDU-Sieg zu verhindern und mit Grünen und FDP eine Koalition in Mainz zu zimmern, ist ihr herzhaftes Lachen häufiger zu hören. Vergehen dürfte es ihr jedoch jedes Mal, wenn das Investoren-Fiasko beim Flughafen Hahn auf der Tagesordnung steht. In ihrem Politikstil muss sich Dreyer nicht umstellen: Schon im Wahlkampf wurde analysiert, dass sie mit ihrem eher präsidialen Auftreten Sympathien gewinne. Das Motto ihrer Präsidentschaft bestätigt das: "Zusammen sind wir Deutschland". Sie hat sich vorgenommen, auch die "Wutbürger" von den Chancen zu überzeugen, die das demokratische Miteinander biete.

Als sie das anlässlich der Staffelstab-Übernahme von ihrem Vorgänger, Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU), in Dresden erstmals ansprach, hallten freilich "Volksverräter"-Rufe über den Platz, schien die Neigung zum Zuhören bei Pegida-Fans nicht sehr entwickelt. Umso interessanter wird Dreyers Bilanz in einem Jahr sein. Die von Tillich fiel in dieser Hinsicht wenig berauschend aus.

Quelle: RP
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