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Berlin
Martin Schulz könnte Außenminister werden

Berlin. Nach der Einigung auf Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentenkandidaten hat der EU-Parlamentschef gute Chancen auf das Amt. Von Jan Drebes

Der eine Kandidatenpoker ist gerade beendet, da hat SPD-Chef Sigmar Gabriel schon den nächsten vor der Brust. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird im kommenden Februar als Bundespräsident ins Schloss Bellevue einziehen, das ist so gut wie sicher. Wer aber folgt ihm dann im Amt des deutschen Chefdiplomaten nach? Martin Schulz (SPD), der Präsident des Europaparlaments? Oder doch ein anderer?

Die Sozialdemokraten reklamieren die Neubesetzung des Postens jedenfalls für sich, ohne bereits offiziell Namen zu nennen. Auch im CDU-Präsidium, das war gestern aus Teilnehmerkreisen zu vernehmen, zweifelt das niemand an. Und so dürften erste Rufe aus der Unionsfraktion wie die des außenpolitischen Sprechers Jürgen Hardt schnell verklingen, wonach das Amt auch für Anwärter aus CDU oder CSU offen sein solle.

Zwar sagte Gabriel gestern, Steinmeier werde sein Amt vorerst behalten, und die Frage stelle sich derzeit nicht, wer Steinmeier nachfolge und wann. Doch die Suche nach einem Nachfolger wird kompliziert, hat sie doch weitreichende Konsequenzen. In Berliner SPD-Kreisen sind dazu vier Szenarien im Gespräch.

Das erste sieht vor, dass Gabriel zwar den Parteivorsitz behält, das Wirtschaftsministerium jedoch an einen Parteifreund abgibt und dann selbst als Außenminister und Vizekanzler bis zur Wahl weiterarbeitet. Die Kanzlerkandidatur könnte er dabei parallel übernehmen.

Das zweite Szenario bringt Martin Schulz ins Spiel, der mittlerweile als Favorit für Steinmeiers Nachfolge gilt. Käme er als neuer Außenminister, müsste er endgültig seinen Hut in Brüssel nehmen und entsprechend einem Abkommen mit den Konservativen seinen Posten als Parlamentschef im Januar räumen. Ob Schulz das wirklich will, ist aber offen.

In einem dritten Szenario würde Schulz neben dem Außenamt auch die SPD-Kanzlerkandidatur übertragen werden, um ihm den Wechsel nach Berlin schmackhafter zu machen. Gabriel bliebe SPD-Chef, Vizekanzler und Wirtschaftsminister, würde aber einmal mehr einen anderen Kanzlerkandidaten vor das Rohr stellen - in einem bis dato aussichtslosen Rennen.

Und das vierte Szenario sieht in einer Abwandlung vor, dass Gabriel Schulz als Kanzlerkandidaten losschickt, ihm aber auch den Parteivorsitz überlässt. Schließlich gibt es viele Genossen, die auf eine Personalunion aus Parteivorsitz und Kandidatur bestehen. So bliebe Gabriel noch der Kabinettsplatz bis zum Ende der Legislaturperiode - und je nach Ausgang der Wahl wieder ein Ministeramt oder möglicherweise der Fraktionsvorsitz in der Opposition. Die Entscheidung dürfte in den kommenden Wochen fallen.

Quelle: RP
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