| 10.16 Uhr

Brüssel
Merkel hält heute Einigung mit der Türkei für möglich

Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vor Beginn des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik vorsichtig optimistisch zu einer Einigung mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik geäußert. "Ich glaube, dass es in der Möglichkeit liegt - ich bin bewusst vorsichtig -, dass wir eine solche gemeinsame Position finden", sagte Merkel in Brüssel. Sie wolle sich der Bewertung von EU-Gipfelchef Donald Tusk anschließen, dass sie "vorsichtig optimistisch, mit der Betonung auf vorsichtig" sei. Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs berieten gestern zunächst unter sich und sprechen heute mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Mit Hilfe der Türkei sollen die Flüchtlingsbewegung eingedämmt und Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht werden.

Merkel sagte, es müsse einen Interessenausgleich zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Türkei sowie Hilfen für Griechenland geben. Es seien noch komplizierte Verhandlungen, aber die Grundrichtung sei klar. Sie betonte ferner: "Es ist natürlich wichtig, dass jeder Flüchtling auch individuell betrachtet wird und seine Rechte wahrnehmen kann." Auch andere europäische Spitzenpolitiker hatten sich zuvor so geäußert. Wichtig sei zudem, so Merkel, Griechenland schnell zu helfen, die humanitäre Situation der vielen Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze und den Schutz der EU-Außengrenzen zu verbessern. Deutschland stelle zusätzliche Mitarbeiter für die Grenzschutzbehörde Frontex und die EU-Asylbehörde zur Verfügung.

(dpa)
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