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Berlin
Merkel räumt Fehler in Böhmermann-Affäre ein

Berlin. In der Böhmermann-Affäre hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Äußerung vom 4. April als "Fehler" bezeichnet. Damals sagte sie in einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, das Gedicht, das der deutsche Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recip Tayyip Erdogan im Fernsehen vorgetragen hatte, sei "bewusst verletzend".

Das Schmähgedicht Böhmermanns schlägt seit Wochen Wellen. Der türkische Präsident forderte von der Bundesregierung, dass Böhmermann bestraft werden solle. Er verlangte, der Satiriker solle nach dem Paragraf 103 des Strafgesetzbuches - umgangssprachlich Majestätsbeleidigungsparagraf genannt - belangt werden.

Die Kanzlerin musste viel Kritik dafür einstecken, dass sie die Justiz ermächtigte, nach dem als veraltet geltenden Paragrafen zu ermitteln. Die SPD-Minister in der Regierung distanzierten sich von der Entscheidung. Merkel bekräftigte gestern, dass sie weiterhin zu dieser Entscheidung stehe. Sie räumte zugleich ein, dass sie sich über ihre Äußerung vom 4. April "geärgert" habe. Kritiker werfen ihr vor, mit dieser Äußerung Böhmermann vorverurteilt zu haben. Die Äußerung habe dazu geführt, dass der Eindruck entstanden sei, Meinungs- und Pressefreiheit seien ihr persönlich nicht mehr wichtig, sagte Merkel. Dies sei nicht so. Die Kanzlerin betonte: "Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter."

(qua)
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