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Berlin
Merkel will keine normalen Beziehungen zum Iran

Berlin. Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Berlin sind glanzlos verlaufen. Inmitten der Flüchtlingskrise sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich wenig Chancen, den Dauerkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu entschärfen. "Es ist sicherlich jetzt nicht der Zeitpunkt, einen ganz umfassenden Fortschritt zu machen", sagte sie. Die angestrebte Zwei-Staaten-Lösung, die Deutschland zu anderen Zeiten stark betonte, streifte Merkel gestern nur am Rande. Ihre Kräfte braucht sie ganz offensichtlich derzeit für andere Probleme. Von Eva Quadbeck

Die deutsch-israelischen Beziehungen bestehen seit 50 Jahren. Seit 2008 finden regelmäßig Regierungskonsultationen statt. Das Treffen der Regierungschefs und ihrer Minister gestern in Berlin war die sechste Zusammenkunft dieser Art. Die achtseitige Abschlusserklärung belegt, dass es keine Höhepunkte bei dem Treffen gab. Verabredet wurden eine intensivere Zusammenarbeit in der Wissenschaft, beim Kampf gegen den Klimawandel, in der Cybertechnologie, in Justizfragen und bei gesellschaftspolitischen Herausforderungen wie dem demografischen Wandel.

Seit dem Atomabkommen mit dem Iran, das Deutschland gegen den Willen Israels mit ausgehandelt hatte, sieht sich Israel von der islamischen Welt noch mehr bedroht. Merkel versprach, Deutschland werde "keine freundschaftlichen Beziehungen" zum Iran pflegen, solange dieser das Existenzrecht Israels nicht anerkenne. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wiederum betonte die Rolle seines Landes als Verteidiger westlicher Werte im Nahen Osten. "Wenn Israel nicht bestünde, dann wäre der ganze westliche Teil des Nahen Ostens vom extremen Islamismus schon überrollt worden", sagte Netanjahu.

Der bemerkenswerteste Programmpunkt war ein vorher nicht angekündigter Besuch der beiden Regierungschefs im Deutschen Historischen Museum in Berlin, wo gerade "Kunst aus dem Holocaust" ausgestellt wird.

Quelle: RP
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