Neue Regeln fürs W-Lan
Wer als Tourist im Ausland unterwegs ist, der möchte schnell mal ein Foto bei Facebook hochladen oder im Internet nach einer Adresse suchen. Oft geht das nicht, ohne die eigene Handyrechnung zu belasten. Wer gratis im Internet surfen möchte, muss sich dann in ein Café setzen und dort etwas trinken, um den Zugang der Gastronomie nutzen zu können. Auch in Deutschland hinken viele Städte hinterher - sie bieten meist kein kostenfreies W-Lan an. Den Kommunen den Vorwurf zu machen, sie kümmerten sich nicht, greift zu kurz. Denn die Sorge, dass sie bei Missbrauch haftbar gemacht werden können - etwa beim illegalen Datendownload - ist verständlich.
Jetzt ist es an der Politik, die Regeln fürs W-Lan konkret festzulegen und die Einrichtung oder den Ausbau kommunaler Hotspots zu unterstützen. Denn die Rechtslage in Sachen Störerhaftung ist keineswegs eindeutig. Auch wenn die Städte, anders als Telekommunikationsunternehmen, keinen Gewinn erzielen, wäre es eine Möglichkeit, sie als Provider anzuerkennen. Das macht die Städte für Besucher attraktiver.
