Berlin Neue Vorwürfe gegen Oppermann
Berlin · Der SPD-Fraktionschef steht in der Edathy-Affäre seit langem im Zwielicht. Nun wird bekannt, dass Gespräche aus Protokollen zwischen ihm und BKA-Chef Ziercke gelöscht worden sind. Das setzt ihn unter Druck.
Dokumente des Bundeskriminalamts (BKA) könnten SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Edathy-Affäre in Bedrängnis bringen. Nach Informationen des "Spiegel" wurden in Chronologien, die als Verschlusssache eingestuft wurden, zwei Telefonate zwischen Oppermann und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke in einer Entwurfsversion dokumentiert. In späteren Versionen der Dokumente seien die Hinweise auf die Anrufe von Mitarbeitern aus dem BKA gelöscht worden.
Wie oft die beiden tatsächlich miteinander gesprochen haben, ist von Bedeutung, da es widersprüchliche Aussagen gibt, von wem Sebastian Edathy erfahren hat, dass gegen ihn wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ermittelt wird. Edathy selbst behauptet, er sei von dem Abgeordneten Michael Hartmann mit Informationen versorgt worden. Dieser wiederum habe sein Wissen von BKA-Chef Ziercke gehabt. Ziercke und Hartmann bestreiten diese Version. Wobei Hartmann, der zwischenzeitlich auch wegen des Konsums der Droge Crystal Meth in Schlagzeilen geriet, seine Aussage im Untersuchungsausschuss verweigert.
Zur Klärung der Frage, wer zu welchem Zeitpunkt was wusste, könnte also beitragen, was Oppermann und Ziercke am Telefon besprochen haben. Der Verdacht, eine falsche Variante der Geschehnisse in der Edathy-Affäre geliefert zu haben, steht nun gegen Oppermann und Ziercke im Raum. "Wenn es sich bestätigen sollte, dass Oppermann und Ziercke mindestens zweimal im Fall Edathy miteinander telefoniert haben, dann hätten sie bisher die Unwahrheit gesagt", sagte die Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, unserer Zeitung. CDU-Obmann Armin Schuster betonte: "Was der ,Spiegel' schreibt, ist uns nicht neu. Wir konnten aber die Fragen, die sich daraus ergeben, noch nicht klären." SPD-Obmann Uli Grötsch, wies die Bewertung des Magazins zurück.
Oppermann und Ziercke hatten erklärt, in der Sache Edathy nur einmal miteinander telefoniert zu haben. Dies soll am 17. Oktober 2013 gewesen sein, zwei Tage nachdem BKA-Chef Ziercke davon erfahren hatte, dass Edathy auf der Kundenliste eines kanadischen Internetanbieters stand, bei dem kinderpornografisches Material sichergestellt worden war. Durch die Veröffentlichung der Unterlagen ist nun die Frage offen, ob Oppermann und Ziercke möglicherweise auch schon am 15. Oktober 2013 miteinander sprachen. Das dritte Datum, das es noch zu klären gilt, ist der 13. Februar 2014. An diesem Tag hatte Oppermann eine Erklärung zum Fall Edathy abgegeben, die Hartmann in die Affäre hineinzog und Ziercke als Plaudertasche darstellte. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Ziercke nach Veröffentlichung der Erklärung Gesprächsbedarf mit Oppermann hatte. Ein Telefonat an diesem Tag wäre also durchaus plausibel.
Ziercke soll noch vor Ostern im Untersuchungsausschuss aussagen. Oppermann wird erst später auftreten.
