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Neuer Anlauf für eine große Koalition

Die mögliche Neuauflage einer großen Koalition wäre dann zu begrüßen, wenn es den Beteiligten gelänge, sich auf mehr als ein "Weiter so" zu einigen. Von Eva Quadbeck

Zum politischen Einmaleins gehört, dass große Koalitionen die radikalen Ränder stärken. Die vergangene Wahlperiode hat eindrücklich gezeigt, dass diese Binsenweisheit zutrifft. Allerdings entsteht dieser Effekt vor allem dann, wenn eine große Koalition ihre Chancen nicht nutzt. Ein Bündnis der beiden größten Parteien im Bundestag kann auch große Reformen anschieben. Die sind in der vergangenen Wahlperiode leider liegengeblieben - wie es sich derzeit bei der Digitalisierung, in der Bildung und auch bei den Zielen des Pariser Klima-Abkommens zeigt. Eine neu aufgelegte große Koalition müsste der Versuchung widerstehen, mit der Gießkanne jeweils Geld an die eigene Klientel zu verteilen.

Eine solche große Koalition zu schmieden, wäre aber der Anstrengung wert. Es müsste gelingen, sich ein inspirierteres Regierungsprogramm zu geben als die Agenda der vergangenen vier Jahre. Für eine große Koalition spricht in jedem Fall, dass Deutschland mit einem solchen stabilen Bündnis seiner Verantwortung in der Welt gerecht werden kann.

Quelle: RP
 
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