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Madrid
Neuer Versuch für eine Regierungsbildung in Spanien

Madrid. Die komplizierte Regierungsbildung in Spanien steht vor einer entscheidenden Phase: Die Abgeordneten des Parlaments stimmen heute darüber ab, ob Sozialistenchef Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident werden soll. Dieser warb gestern um eine Mehrheit für ein von ihm geführtes Kabinett. Derzeit deutet alles darauf hin, dass Sánchez nicht die nötige absolute Mehrheit bekommen wird. In dem Fall könnte sich der 44-Jährige noch einmal zur Wahl stellen. Dann genügt die einfache Mehrheit. Die Sozialisten haben bisher nur die liberale Partei Ciudadanos ("Bürger") als möglichen Regierungspartner ins Boot holen können.

Mit den eigenen 90 Stimmen und den 40 Mandaten von Ciudadanos kommen beide Parteien aber nur auf 130 der 350 Sitze im spanischen Parlament. Die bisher regierenden Konservativen der Volkspartei PP mit ihren 123 Stimmen und die linke Podemos ("Wir können") mit 69 Mandaten hatten bereits gesagt, gegen Sánchez zu votieren. Der 44-Jährige hat im Falle seines Scheiterns zwei Tage später eine zweite Chance, zum neuen Regierungschef Spaniens gewählt zu werden. Bei jener Abstimmung muss er lediglich auf mehr Ja- als Nein-Stimmen kommen.

Sollte er auch an dieser Hürde scheitern, hätte das Parlament zwei Monate Zeit, eine neue Regierung zu wählen. Die jungen Parteien Podemos und Ciudadanos waren bei der Wahl am 20. Dezember zum spanischen Parlament erstmals angetreten und hatten mit ihrem guten Abschneiden die lange vorherrschende Dominanz von Sozialisten und Konservativen beendet.

(ap)
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