Berlin Nicht-umgerüsteten VW droht Entzug der TÜV-Plakette

Berlin · Wer ein Auto besitzt, in dem die Schummel-Software von Volkswagen zum Einsatz kommt, und diese nicht in einer Werkstatt überspielen lässt, muss schlimmstenfalls mit Entzug der Betriebserlaubnis durch die Behörden rechnen. Das teilte das Bundesverkehrsministerium mit. "Grundsätzlich gilt: Werden Fahrzeuge trotz mehrfacher Aufforderung nicht umgerüstet, können diese außer Betrieb gesetzt werden", sagte ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Am Freitag hatte ein Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" für Verwirrung gesorgt, in dem ein TÜV-Nord-Sprecher mit den Worten zitiert wurde, "eine Plakette wird nicht erteilt, wenn ein Autofahrer nicht nachrüsten lässt". Der TÜV dementierte das mit dem Hinweis, dass es einer gesetzlichen Regelung bedürfe, die noch nicht vorläge.

Tatsächlich haben vom Abgas-Skandal betroffene Autobesitzer keine Probleme bei der Hauptuntersuchung wegen der Software zu befürchten, teilte der TÜV Süd mit. Allerdings seien sie verpflichtet, dem für sie geltenden Rückruf Folge zu leisten. "Die Halter betroffener Fahrzeuge werden schriftlich informiert, bis wann sie die Software umrüsten lassen müssen", sagte TÜV-Sprecher Vincenzo Lucà. VW setze eine 18-monatige Frist. Bis zum Juli ist davon als erste Baureihe der VW Amarok betroffen. "Amarok-Halter, die danach zur HU kommen und die Software noch nicht haben umrüsten lassen, erhalten keine Plakette", sagte Lucà. Eine Nachprüfung sei nötig. Für die übrigen Baureihen gelten andere Termine. Nach VW-Angaben wurden bereits mehr als die Hälfte der in Deutschland betroffenen 2,6 Millionen Dieselfahrzeuge umgerüstet.

Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer übt Kritik am Verkehrsminister. "Dobrindt betreibt die Pervertierung des Verursacherprinzips. VW betrügt, und die betrogenen Autofahrer müssen nachher mit der Zwangsstilllegung rechnen." Von Entschädigung oder gar Rücknahme des Fahrzeugs sei keine Rede, kritisierte der Grünen-Politiker.

(jd)
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