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Düsseldorf
NRW-AfD darf zur Bundestagswahl antreten

Düsseldorf. Die AfD in Nordrhein-Westfalen darf trotz Fehlern bei der Aufstellung ihrer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Das entschied der Landeswahlausschuss gestern bei seiner öffentlichen Sitzung im Landtag. Landeswahlleiter Wolfgang Schellen sagte, trotz "sicher nachweisbarer Rechtsverstöße" halte er die Zulassung für vertretbar. Hintergrund waren die Vorwürfe, dass drei Personen im AfD-Kreisverband Recklinghausen über die Delegierten für die Landeswahlversammlung in Essen abgestimmt hatten, obwohl sie zu dem Zeitpunkt noch keine Mitglieder waren. Zwei von ihnen seien zudem widerrechtlich zu Delegierten bestimmt worden, einer habe dann dort auch selbst abgestimmt. Die AfD bestritt die Fehler nicht.
(jra)
 
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