Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Foto: dapd, dapd
Viele Spitzenpolitiker blieben Termin fern: CDU-Neujahrsempfang ohne Rüttgers
Beim Neujahrsempfang der NRW-CDU hat der neue Landesvorsitzende Norbert Röttgen die Schul- und Bildungspolitik zum wichtigsten Thema seiner Partei für das Jahr 2011 und darüber hinaus erklärt. Viele ehemalige Spitzenpolitiker blieben dem Termin in Düsseldorf fern.
Alles war anderes als vor einem Jahr. Keine Schüler-Proteste vor der Tür, kein Kinderchor auf der Bühne, kaum Gedrängel am Buffet. Zum Neujahrsempfang in der WGZ-Bank waren aus Kostengründen nur 500 Gäste eingelasen worden. "Viele Opportunisten sind wohl zu Hause geblieben", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek. Als Jürgen Rüttgers das Land noch regierte, waren 1000 Gäste zu der Veranstaltung gekommen.
Auch Rüttgers fehlte diesmal in der ersten Reihe. Er sei eingeladen gewesen, aber wenn er nicht komme, sei das "seine Kanne Bier", hieß es in Vorstandskreisen. Manfred Luckey, ehemaliger CDU-Landtagsabgeordneter, zeigte Verständnis für Rüttgers Abwesenheit. Es sei ein "guter Stil", der neuen Führung nicht die Show zu stehlen.
Die fiel deutlich sparsamer aus als bislang üblich. In den vergangenen Jahren war den Besuchern stets ein Image-Film mit den Bildern von Rüttgers Staatsbesuchen vorgespielt worden. Nun gab es nur eine kurze Musikeinlage. "Weniger Selbstinszenierung finde ich gut", sagte Thomas Kufen, Vize-Bezirkschef der Ruhr-CDU, nach der Veranstaltung.
Schulpolitisches Konzept im März
Der neue CDU-Landeschef Norbert Röttgen beeindruckte die meisten Gäste mit seiner halbstündigen, frei gehaltenen Rede. Der Bundesumweltminister erklärte die Schul- und Bildungspolitik zum wichtigsten Thema seiner Partei für das Jahr 2011. Deshalb werde die Union im März ein schulpolitisches Konzept verabschieden, das "abgeleitet vom christlichen Menschenbild jedem Kind in seiner Einzigartigkeit gerecht" werde.
Insgesamt bezeichnete Röttgen das neue Jahr als ein "Jahr des Wandels", in dem sich nicht nur die CDU "ihre Existenzberechtigung, ihren Sinn und ihre Akzeptanz als Volkspartei immer wieder neu erarbeiten muss". Vor allem gelte es heute, "in einer Zeit des gesellschaftlichen und politischen Umbruchs", Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Deshalb müsse sich Nordrhein-Westfalen an die Spitze der Bewegung hin zu einer "naturschonenden, Ressourcen-effizienten Industrieproduktion" stellen.
Die Schuldenpolitik der Minderheitsregierung im Düsseldorfer Landtag kritisierte der neue CDU-Chef scharf. Angetrieben von machtpolitischen Interessen versündige sie sich mit ihrer Verschuldungspolitik an den nächsten Generationen. "Sie schmälert die Zukunftsaussichten unsere Kinder und Enkelkinder, nur um ein paar Wahlgeschenke zu verteilen", sagte Röttgen. Unionspolitikern fiel auf, dass er die Grünen weitgehend mit scharfen Attacken verschonte.
Auch Armin Laschet fehlte
Zu den Gästen bei Neujahrsempfang gehörten auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Armin Laschet, Vize der Landtagsfraktion, der Röttgen bei der Wahl zum Landesvorsitzenden unterlegen war, ließ sich urlaubsbedingt entschuldigen. "Es ist ja schließlich auch keine Abstimmung", frozzelte ein CDU-Abgeordneter. Als Fraktiongeschäftsführer ist Laschet im Landtag dafür zuständig, dass die Reihen der Union stets geschlossen sind - was zuletzt nicht immer gelang.
Auch Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg kam nicht zu dem Neujahrsempfang. Er gab an, in seiner Heimat an einem Termin teilnehmen zu müssen. Das Verhältnis zwischen Uhlenberg und der CDU-Landtagsfraktion gilt als angespannt, nachdem die Fraktion eine Entscheidung Uhlenbergs durch das Landesverfassungsgericht überprüfen lässt.
Die frühere Landtagspräsidentin Regina van Dinther, die 2010 wegen des Bezugs von hohen Sitzungsgeldern in die Kritik geraten war, nahm die Einladung zum Empfang der Landespartei hingegen an. CDU-Generalsekretär Oliver Wittke zeigte Verständnis für das Fehlen vieler ehemaliger Spitzenpolitiker (auch Wittkes Vorgänger Andreas Krautscheid blieb dem Termin fern). "Wir konnten mit der Planung der Veranstaltung erst nach der Wahl des neuen Vorsitzenden im November beginnen", sagte Wittke. "Zu diesem Zeitpunkt hatten viele schon ihren Urlaub gebucht."
Der Gelsenkirchener hatte gleich zu Beginn des Empfangs die Lacher mit einem Versprecher in der Jahreszahl auf seiner Seite. Wittke begrüßte die Gäste mit den Worten: "Herzlich Willkommen zum Neujahrsempfang 2010."
Anzeige:
Die Wahlergebnisse
Mehr NRW-Politik
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
